Der Bund. Heute könnte der Startschuss fallen, damit künftig die Verwendung des Hitlergrusses oder des Hakenkreuzes geahndet werden können. Samuel Althof warnt vor zu grossen Erwartungen. Herr Althof, wie bedrohlich ist der Rechtsextremismus in der Schweiz? Der Rechtsextremismus akzentuiert sich hierzulande nicht so stark wie etwa in Deutschland. Es gibt zwar eine ganz kleine Szene, … Weiterlesen
Tagblatt. Der 28-jährige Samuel B. aus Buchs ist Mitglied der rechtsextremen Gruppe Junge Tat. Noch dieses Jahr war er Angestellter des St.Galler Migrationsamtes. Amtsleiter Jürg Eberle sagt, dass nichts dagegen gesprochen habe, B. anzustellen. Ein Mitglied der Neonazigruppe Junge Tat war bis 2019 Präsident der SVP Buchs und Vizepräsident der Jungen SVP St.Gallen, wie diese … Weiterlesen
Tagblatt. Die rechtsextreme Gruppe Junge Tat drängt mit ihren Aktionen an die Öffentlichkeit. Eines ihrer Mitglieder ist der 28-jährige Samuel B. aus Buchs, der bis 2019 als Mitglied der SVP sehr aktiv in der kantonalen Politik war. Die ehemaligen Weggefährten Mike Egger und Sascha Schmid distanzieren sich. Vor einer Schweizer Flagge spielt ein sportlicher junger … Weiterlesen
bz basel. Die «Nazifrei»-Demonstrierenden erzielen Erfolg vor Bundesgericht. Das Basler Appellationsgericht hat es sich bei seinem Urteil zu einfach gemacht. Für die Anwälte der Politaktivisten, die wegen ihres Auftritts an der «Nazifrei»-Demonstration vom November 2018 vor Gericht anzutreten hatten, ist der Fall klar: Die Basler Justiz hat sich abgesprochen, sodass keine faire Urteile zu erwarten … Weiterlesen
BaZ. Das Appellationsgericht hat bei Ausstandsgesuchen gegen Richter des Strafgerichts willkürlich entschieden. Das Bundesgericht hiess die Beschwerden von zehn Personen gut, die an der Demo teilgenommen hatten und angeklagt wurden. Das Bundesgericht hält in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil fest, das Appellationsgericht habe den Betroffenen nicht alle entscheidwesentlichen Unterlagen zugestellt und damit deren rechtliches Gehör verletzt. … Weiterlesen
Hauptstadt.be. In Köniz wurde ein Festival wegen Faschismus-Vorwürfen abgesagt. Warum das – anders als bei einem ähnlichen Ereignis im Sommer in Bern – kaum zu reden gab, ergründet unsere Kolumnistin Annatina Foppa. Konsequenterweise sollte dieser Text nicht geschrieben werden. Schliesslich hat die «Hauptstadt» im Dezember den abgesagten Auftritt der Black-Metal-Band Forgotten Tomb in ihren Newslettern … Weiterlesen
Watson. Sanija Ameti, Co-Präsidentin der Operation Libero, veröffentlicht Hassmails, die sie regelmässig erhält. «Es ist dringend nötig, dass wir darüber sprechen», sagt Ameti zu watson. Experte Dirk Baier pflichtet dem bei: «Im Internet scheint für viele noch alles erlaubt.» Ebenso öffentlich, wie sich die Frauen in der Politik positionieren, wird der Hass ihnen gegenüber geschürt. … Weiterlesen
Der Bund. Jahreswechsel mit Mona-Lisa Kole. Die Seeländer Aktivistin erhofft sich nach einem harzigen 2022 frischen Wind in den Debatten um Rassismus und Feminismus. Vielleicht waren es die absurdesten Fragen des Jahres 2022: Darf ich denn jetzt überhaupt noch Pasta essen? Und was ist mit Yoga? Die Diskussion über kulturelle Aneignung hat dieses Jahr eine … Weiterlesen
NZZ magazin. Viktor Orban hat in Ungarn eine antiwestliche Insel geschaffen. Nun ruft er wertkonservative Westeuropäer dazu auf, in sein Land zu kommen. Vor allem Pensionäre, die von einem Häuschen im Grünen träumen und genug haben von der hiesigen politischen Korrektheit, folgen seinem Ruf. Mit vielem hätte sich die Mittsechzigerin Karin aus Kassel arrangieren können. … Weiterlesen
NZZ magazin. Filmemacherin Mo Asumang trifft sich mit Nazis, Querdenkern, Fundamentalisten. Dann hört sie zu – und die Gespräche nehmen einen erstaunlichen Verlauf. Ihre Grossmutter war bei der SS. Als sie hörte, dass sie ein dunkelhäutiges Enkelkind bekommen werde, reagierte sie dramatisch: Sie wollte sich vor die Strassenbahn werfen. Doch dann sah sie Sie als … Weiterlesen
Nau.ch Gegen das ukrainischen Kultur- und Begegnungszentrum Prostir im Luzerner Stadtteil Reussbühl sind Vandalenakte verübt worden. Die Zentrumsleitung sieht vor allem Politik und Schulen in der Pflicht. Das Zentrum hat gemäss «Zentralplus» bei der Luzerner Polizei Anzeige wegen Sachbeschädigung erstattet. Das Onlineportal und Tele1 berichteten von Schmierereien auf Containern, dem Trottoir und an der Hauswand. … Weiterlesen
Neue Zürcher Zeitung. Rechtsextreme mieten in Rüti eine Waldhütte – und übertölpeln damit die Zürcher Behörden. Ein halbes Jahr später entscheidet sich, ob gegen Teilnehmer des Anlasses ermittelt wird. «Sieg Heil!», «Ausländer raus!» und «Juden raus!», so schallt es durch das Wohnquartier in Rüti. Auf Tonaufnahmen ist zu hören, wie der Sänger der Band FieL … Weiterlesen
Megafon. Elf Millionen Bücher hat der russische Autor Vladimir Megré bereits verkauft. Die zehn Bände umfassende Buchreihe über seine Begegnungen mit der Lichtgestalt Anastasia wurden im Zeit-raum von 1996 bis 2010 veröffentlicht und haben nach wie vor eine begeisterte Leser*innenschaft – trotz stellenweise offenem Antisemitismus und rassistischen Formulierungen. Ich habe mit einem Mitglied des Recherchekollektivs … Weiterlesen
Republik. Deutschland hat die Schweiz im Rahmen der Ermittlungen gegen die Reichsbürger um Rechtshilfe ersucht. Das sagt eine Sprecherin des Bundesamts für Justiz zur Republik. Den Vollzug des Rechtshilfeersuchens habe man der Bundesanwaltschaft übertragen. Über dessen Inhalt will die Sprecherin keine Angaben machen. Deutsche Ermittler hatten am 7. Dezember in elf Bundesländern Razzien gegen Reichsbürger durchgeführt … Weiterlesen
kath.ch Das Bundesamt für Justiz sieht das Verbot von Nazi-Symbolen als grosse Herausforderung, eine baldige Lösung scheint nicht in Sicht. Nazi-Symbole sind in der Schweiz, anders als in Nachbarländern wie Deutschland, nach wie vor erlaubt, obgleich ein Verbot immer wieder gefordert wird (tachles berichtete). Nun hat das Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement bekannt gegeben, dass die … Weiterlesen