«Überlegen beim Liken, aber ohne Schere im Kopf»

Aargauer Zeitung: Ehrverletzung · Das Zürcher Bezirksgericht verurteilte am Montag einen Facebook-User wegen Likes zu einer bedingten Geldstrafe. Medienrechtsanwalt Martin Steiger erklärt, warum wir trotzdem keine Anzeigen-flut befürchten müssen.

Tückischer «Gefällt mir»-Button

Tages-Anzeiger: Ein 45-jähriger Zürcher ist wegen mehrfacher übler Nachrede zu einer bedingten Geldstrafe verurteilt worden. Wer auf Facebook einen Inhalt positiv bewertet, soll sich im Klaren sein, was er damit bezweckt, empfiehlt Medienanwalt Martin Steiger.

Wegen Facebook-Likes verurteilt

NZZ Online: Wer auf Facebook ehrverletzende Beiträge mit Likes versieht, kann sich der üblen Nachrede strafbar machen: Das Zürcher Bezirksgericht verurteilt einen Mann deswegen zu einer bedingten Geldstrafe von 4000 Franken.

Qui doit payer pour la sécurité des citoyens juifs en Suisse?

SWI swissinfo.ch: Les juifs de Suisse vivent en permanence dans la crainte d’un attentat. Ils dépensent des millions pour protéger leurs synagogues, leurs écoles ou leurs maisons de retraite. D’autres raisons pourraient également les pousser à quitter le pays.

Sind die Juso keine Extremisten?

Zürcher Oberländer: Ich finde den Bericht – der offenbar auf eine Mitteilung der Juso Zürcher Oberland hin erfolgt ist– ziemlich deplatziert, um nicht einen schärferen Ausdruck zu verwenden. Sind denn die Jungsozialisten plötzlich keine politischen Extremisten mehr?

Es war keine üble Nachrede

Thurgauer Zeitung: Zürich · Das Obergericht hat ein Urteil des Bezirksgerichts Zürich gedreht und einen Redaktor von «20 Minuten» vom Vorwurf der üblen Nachrede freigesprochen. Der am 15.Dezember 2015 online erschienene Artikel stand in Zusammenhang mit der Affäre um eine Lehrerin im zürcherischen Gossau, die ihren Schülern verboten hatte, im Unterricht Edelweisshemden zu tragen. Der Redaktor veröffentlichte unter der Überschrift «Wenn harmlose Kleidung zur Provokation wird» einen Text mit Bildstrecke. Eine Foto zeigte ein Fan-T-Shirt der Rockgruppe Frei.Wild. Darunter die Legende: «Eine rechtsextreme Überzeugung lässt sich auch versteckter transportieren, zum Beispiel durch T-Shirts von Bands wie Frei.Wild, Landser und Skrewdriver.» Laut Anklage rückte der Redaktor damit die Band Frei.Wild wahrheitswidrig in die rechtsextreme Ecke. Das Bezirksgericht verurteilte den 43-jährigen Redaktor im Oktober 2016 wegen übler Nachrede.

«Neonazi-Treffen war höchst unerwünscht»

Thurgauer Zeitung: Unterwasser · Das Neonazi-Konzert in Unterwasser war das bisher grösste in Europa. Über 5000 Rechtsextreme hatten sich vergangenen Herbst im Toggenburg getroffen. «Trotzdem blieb es folgenlos», stellt SP-Nationalrätin Barbara Gysi fest. Zwischen den Zeilen ihrer Interpellation ist ihre Empörung darüber spürbar. Die St.Galler Staatsanwaltschaft hatte keine Untersuchung eröffnet.

Rockband unterliegt Journalist

NZZ Online: Das Obergericht hat in zweiter Instanz ein Urteil des Bezirksgerichts Zürich gedreht und einen Redaktor von «20 Minuten» vom Vorwurf der üblen Nachrede gegenüber der Südtiroler Rockband «Frei.Wild» freigesprochen.

Stadt Uster ist in die rechtsextreme Propagandafalle getappt

Zürichsee-Zeitung: USTER Die Stadt Uster hat der rechtsextremen Partei National Orientierter Schweizer (Pnos) Material für eine propagandistische Aufräumaktion ausgehändigt. Oberländer Linke erheben Vorwürfe; die Stadt räumt Fehler ein.

«Wir wurden missbraucht»

regio.ch: uster Obschon man bei der Stadt Uster um die rechtsextreme Gesinnung der Partei national orientierter Schweizer (Pnos) wusste, händigte man ihr Material für eine Aufräumaktion aus. Bezüglich des Propaganda-Charakters der Aktion sei man getäuscht worden.

Auto demoliert ? wegen «Eidgenosse»-Aufkleber?

20 minuten online: von Simon Ulrich – Am Auto von Lukas Bernhard wurden in Bern Heckscheibe und Seitenspiegel eingeschlagen. Der 18-Jährige sieht sich als Opfer seiner rechten politischen Gesinnung.

Seit einem Jahr für Opfer da

Werdenberger & Obertoggenburger: Beratungsstellen · Die Ostschweizer Kantone bieten seit 2016 Beratungen gegen Rassismus und Diskriminierung an. Die Verantwortlichen ziehen eine positive Bilanz. Sie gehen aber – wie ein aktueller Bericht – von einer hohen Dunkelziffer aus.