SRF. Schweizer Rechtsextremisten sind viel weniger militant als jene in Deutschland. Das hat auch mit der Geschichte zu tun. Der rassistisch motivierte Anschlag von Hanau erschüttert Deutschland. Er reiht sich ein in eine Reihe rechtsextremer Gewalttaten in den vergangenen Jahren. Beim Täter von Hanau handelt es sich nach aktuellem Ermittlungsstand um einen Einzeltäter, der nicht … Weiterlesen

SRF. Die St.Galler Politik hat aus dem grossen Neonazi-Konzert von 2016 im Toggenburg gelernt: Nun können solche Anlässe verboten werden. Der Aufschrei im Kanton St. Gallen nach dem Neonazi-Konzert im abgelegenen Toggenburg war riesig: Nachdem kurz darauf auch noch die Partei national orientierter Schweizer (Pnos) eine Veranstaltung mit rechtsextremen Bands organisierte, waren sich lokale und … Weiterlesen

Limmattaler Zeitung. In der Stadt sind zahlreiche rassistische und antisemitische Aufkleber angebracht worden. Absender soll die «Eisen Jugend Schweiz» sein. Alleine in der Kesselschmiede im Sulzer-Areal waren sie alle paar Meter zu sehen: zwei schwarz-rote Aufkleber mit irritierendem Inhalt. Der erste stellt eine Verbindung vom Bolschewismus zum Judentum her, was eine unter Antisemiten gängige Rhetorik … Weiterlesen

Tages-Anzeiger. In Deutschland wurde die «Kampfgruppe» Combat 18 verboten. Die Mitglieder des Schweizer Ablegers der Organisation sind eng mit ihren deutschen Kollegen vernetzt. Mehr als 200 Polizisten waren am Donnerstag in Deutschland im Einsatz. In sechs Bundes­ländern wurden am frühen Morgen Wohnungen durchsucht. Ins Visier nahmen die Ermittler Mitglieder der Neonazi-Gruppe Combat 18. Am gleichen … Weiterlesen

Beobachter. Der Neonazi Kevin G. hetzt mit seiner Band gegen Juden. Prix-Courage-Preisträgerin Iluska Grass, die viel zu seiner Verurteilung beitrug, ist entsetzt. Das Zürcher Obergericht verurteilte Kevin G. im Februar 2019 zu einem Jahr Haft. Der bekannte und mehrfach vorbestrafte Neonazi und Sänger der Rechtsrock-Band «Amok» gab sich reuig. Er sei zu Recht verurteilt worden. … Weiterlesen

Der Bund. Martine Brunschwig Graf, Präsidentin der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus, sagt, warum die Anti-Rassismus-Strafnorm erweitert werden soll. Seit 25 Jahren ist es verboten, wegen Rasse, Religion und Ethnie zu diskriminieren. Neu soll das auch für die sexuelle Orientierung gelten. Was hat uns die Strafnorm gebracht? Eine rote Linie. Es ist für jede Gesellschaft wichtig … Weiterlesen

Neue Zürcher Zeitung. Die geplante Strafnorm zum Schutz vor Hass gegen Schwule und Lesben dürfte nur wenige Verurteilungen zur Folge haben. Aber in einem konkreten Fall von letztem Jahr wäre der neue Artikel wohl zur Anwendung gekommen. Hate-Speech soll in Zukunft auch dann bestraft werden können, wenn es um die sexuelle Orientierung geht: Das sieht … Weiterlesen

bz basel. Der Präsident des «Vereins gegen Tierfabriken» hat mit mit zwei Klagen gegen einen Journalisten Schiffbruch erlitten. (chm) Der umstrittene Tierschützer und Präsident des Vereins gegen Tierfabriken (VgT), Erwin Kessler, dringt mit seinen Klagen gegen die Berichterstattung von Pascal Hollenstein, dem Leiter Publizistik von CH Media, die auch diese Zeitung herausgibt, definitiv nicht durch. … Weiterlesen

Infosperber. In der Ukraine Alltag, in Deutschland verboten, in den Ländern dazwischen halbwegs versteckt: Die Neonazis geben sich zu erkennen. Vallecas ist ein Vorort von Madrid, 300’000 Einwohner, aber mit einer eigenen Fussball-Mannschaft – und mit einer eigenen Fan-Gemeinde. Die nahm sich die Freiheit, an einem 2. Liga-Fussballspiel den ukrainischen Spieler Roman Sosulja als «Nazi» … Weiterlesen

Basler Zeitung. Ursula Krieger macht in einem Chat Aussagen, die bei Rechtsextremen gut ankommen. Hat sie sich damit als Antisemitin entlarvt? Wie viel kann sich eine Lokalpolitikerin in einem Chat erlauben? Diese Frage stellt sich, nachdem die Allschwiler Einwohnerrätin Ursula Krieger im Messenger-Dienst Telegram Aussagen ­gemacht hat, die je nach Blickwinkel rechtsextrem oder sogar anitsemitisch … Weiterlesen

Die Wochnzeitung. Stefan Gärtner weiss, was ein Wägitaler SVPler meint Von Stefan Gärtner Riesenaufregung im Kanton Schwyz, nachdem Manuel Züger, der Vizepräsident der SVP Wägital, via Facebook verbreitet hat: «Das einzige was wieder nach Deutschland gehört ist ein neuer Onkel Dolf»; Anlass war ein Artikel der «Berliner Morgenpost» zum Thema «Der Islam gehört zu Deutschland». … Weiterlesen

20 minutes. Membre des Jeunesses socialistes vaudoises et de la Commission des jeunes, un mineur a provoqué des identitaires genevois. Il dit avoir agi sous le coup de l’émotion. «Bande de nazillons. Crevez dans les caniveaux de Genève.» Ces propos, suivis d’une incitation à une rixe dans la cour d’un établissement scolaire, ont été envoyés … Weiterlesen

Der Bund. Künftig sollen auch Homosexuelle unter Schutz stehen. Bundesrätin Karin Keller-Sutter hat den Abstimmungskampf eröffnet. Der Bundesrat ist nicht Feuer und Flamme für die Vorlage, die Homosexuelle unter besonderen Schutz stellt. Das Parlament will diese Gesetzesänderung, der Bundesrat ist nur halbherzig dafür. Das zeigte sich bei seiner Stellungnahme vor einem Jahr, und das zeigte … Weiterlesen

20 Minuten. Eine Baselbieter Politikerin teilt in einem Patrioten-Chat auf Telegram amtisemitische Verschwörungstheorien. Die Allschwiler Einwohnerrätin distanziert sich aber von radikalen Ideologien. Die Nicknames der Mitglieder des Basler Patriotenkanals auf Telegram «Völkerball 0815» oder «Suum cuique» machen keinen Hehl aus ihrer Gesinnung. Es sind einschlägige Codes, die bei Neonazis verbreitet sind. «Völkerball» ist eine Anspielung … Weiterlesen

bajour.ch. Eine Baselbieter Politikerin verbreitet in einem Telegram-Chat antisemitische Verschwörungstheorien. Gegenüber Bajour sagt sie, dass sie zu diesen Aussagen stehe, ihr Parteipräsident nimmt sie in Schutz. Das Beispiel zeigt, dass der gesellschaftliche Konsens über Tatsachen bröckelt. Wie damit journalistisch umgehen? Im Parlament einer Basler Agglogemeinde beschäftigt sie sich mit der Infrastruktur ihres Wohnorts. Doch die … Weiterlesen