Keine Strafe wegen Rassendiskriminierung

SolothurnerZeitung

Der Langenthaler Pnos-Stadtrat Tobias Hirschi ist auch in zweiter Instanz vom Vorwurf der Rassendiskriminierung freigesprochen worden. Hirschi hatte am 1. Mai 2005 in Solothurn an einer unbewilligten Kundgebung der rechtsextremen «Helvetischen Jugend» teilgenommen. Der Vorwurf der Rassendiskriminierung bezog sich auf ein Foto, das er anschliessend zur Illustration eines Beitrags im Mitteilungsblatt der Pnos verwendete. Auf dem Bild ist ein Transparent mit der Aufschrift «Wer regiert den Arbeiter» zu sehen, daneben eine blaue Kugel mit dem Davidstern-Symbol für das Weltjudentum. Im Gegensatz zur Staatsanwaltschaft sahen die Richter darin keine zielgerichtete Herabwürdigung aller Juden.