Die Mär von der bösen Schweiz

Bund Nationalfondsstudie betont Einfluss rechtspopulistischer Politiker auf Schweizer Ausländerpolitik ? und übertreibt dabei masslos Von James Schwarzenbach bis zur SVP: Das «Ausländerproblem» dient dem politischen Stimmenfang. Aber hat die rechtspopulistische

Rassistischer Überfall: 22-Jähriger muss vor Gericht

BernerZeitung Anfang Jahr waren in Thun ein dunkelhäutiger Schweizer und fünf seiner Freunde von Skinheads zusammengeschlagen worden. Jetzt ist klar: Einer der Täter muss sich wegen Rassendiskriminierung vor Gericht verantworten. Erster Erfolg für die Opfer des rechtsextremen

«Mit der Waffe und der Fahne in der Hand»

BaslerZeitung Barbara Achermann Werden Linksextreme nach dem Wahlsieg der SVP wieder öfters aufbegehren? Das Bundesamt für Polizei schreibt, es müsse in steigendem Masse mit gewalttätigen Aktionen gerechnet werden. Der Besuch einer Veranstaltung des Revolutionären

«Kein Vergeben!», heisst das Motto Linksextremer

BaslerZeitung Mehr Gewalt. Das Bundesamt für Polizei schreibt in einem Bericht, die gewaltsamen Vorfälle im Bereich des Linksextremismus würden stark zunehmen. Waren in der Vergangenheit vor allem staatliche und wirtschaftliche Objekte von hohem symbolischem Wert Ziel von Gewaltakten,

Rassismus im europäischen Fussball

NeueZürcherZeitung In den Fankurven des Schweizer Fussballs ist der Rassismus an den Rand getrieben worden Am Wochenende beteiligt sich die Super League an der europaweiten Antirassismus-Kampagne des 1999 gegründeten Netzwerks «Football Against Racism in Europe»

«Politiker sind nicht dazu da, lieb zu sein»

Bund Adrian Amstutz hat das weitaus beste Wahlresultat aller Berner National- räte erzielt. Jetzt ist er als Parteipräsident und Regierungsrat im Gespräch, hat sich aber noch nicht entschieden. Den SVP-Erfolg im Kanton Bern erklärt er damit, dass die «schweizerische Politik»

Nach Massenschlägerei will Justiz durchgreifen

St. GallerTagblatt Die Massenschlägerei vom 12. Oktober am Marktfest in Kaltbrunn hat Folgen: Die Täter müssen mit harten Strafen rechnen. Peter Traxler Der diesjährige Maimarkt in Kaltbrunn nahm ein böses Ende. In der Nacht zum 12. Oktober gegen

Pnos ficht Strafe an

AargauerZeitung Einsprache Verurteilt wegen Rassismus Gegen die vom Bezirksamt Aarau verhängten Geldstrafen haben fünf Exponenten der rechtsextremen Partei National Orientierter Schweizer (Pnos) Einsprachen eingereicht. Sie waren wegen mehrfacher Rassendiskriminierung

Flurbereinigung am rechten Rand

NeueZürcherZeitung Auflösungserscheinungen bei den Schweizer Demokraten se Die Schweizer Demokraten haben ihren letzten Parlamentssitz verloren, und der enttäuschte Präsident denkt laut über die Auflösung seiner Partei nach. Die SVP hat in den vergangenen

Rechts von der SVP? Wo?

WochenZeitung Sieben Sitze hat die SVP dazugewonnen, zwei Sitze rechts der SVP sind aber verloren gegangen. Blochers Partei hat die Rechtsaussen endgültig aufgesogen oder verdrängt. Rechts von der SVP verbleibt nur noch der Berner EDU-Sitz und der Sitz der Lega dei Ticinesi. Das

Aus für die Schweizer Demokraten

AargauerZeitung Auflösung Hess war letzter Nationalrat Die Schweizer Demokraten (SD) überlegen sich nach der Abwahl ihres letzten Vertreters im Nationalrat ihre Auflösung. Parteipräsident Bernhard Hess bestätigte gestern entsprechende Medienberichte. Der Berner

Keine Strafe wegen Rassendiskriminierung

SolothurnerZeitung Der Langenthaler Pnos-Stadtrat Tobias Hirschi ist auch in zweiter Instanz vom Vorwurf der Rassendiskriminierung freigesprochen worden. Hirschi hatte am 1. Mai 2005 in Solothurn an einer unbewilligten Kundgebung der rechtsextremen «Helvetischen Jugend» teilgenommen. Der

Pnos-Stadtrat erneut freigesprochen

St. GallerTagblatt bern. Tobias Hirschi ist auch in zweiter Instanz vom Vorwurf der Rassendiskriminierung freigesprochen worden. Der Langenthaler Pnos-Stadtrat hatte 2005 in Solothurn an einer unbewilligten Kundgebung der rechtsextremen «Helvetischen Jugend» teilgenommen. Dabei wurde ein

Antisemitisches Bild ohne Folgen

SolothurnerZeitung Tobias Hirschi Der Pnos-Politiker hat nicht gegen die Antirassismus-Strafnorm verstossen Simon Schärer Das Solothurner Obergericht hat den rechtsextremen Politiker Tobias Hirschi gestern erneut vom Vorwurf der Rassendiskriminierung

Thuner blitzt ab

BernerZeitung Das Bundesgericht trat auf die Beschwerde eines Rechtsextremen aus Thun nicht ein. Damit bleibt der Schuldspruch bestehen. Im Rahmen des G-8-Gipfels in Thun im Juli 2005 fanden auch Demos der Globalisierungsgegner statt. Gegen Mitternacht befand