Pnos-Stadtrat erneut freigesprochen

St. GallerTagblatt

bern. Tobias Hirschi ist auch in zweiter Instanz vom Vorwurf der Rassendiskriminierung freigesprochen worden. Der Langenthaler Pnos-Stadtrat hatte 2005 in Solothurn an einer unbewilligten Kundgebung der rechtsextremen «Helvetischen Jugend» teilgenommen. Dabei wurde ein Foto verwendet, das Hirschi zur Illustration eines Beitrags in einem Pnos-Mitteilungsblatt verwendete. Darauf ist ein Transparent mit der Aufschrift «Wer regiert den Arbeiter» zu sehen, daneben eine blaue Kugel mit dem Davidstern- Symbol für das Weltjudentum.

Die Staatsanwaltschaft kam zum Schluss, dass das Transparent auf die «behauptete Geldgier der Juden» anspiele. Das Transparent führe damit zur nationalsozialistischen Ideologie, welche die Vernichtung der Juden zum Ziel hatte. Wie schon die erste Instanz sprach aber auch das Obergericht Hirschi in diesem Punkt frei. Ihm könne nicht nachgewiesen werden, dass er zielgerichtet eine Ideologie habe verbreiten wollen, die auf eine systematische Herabsetzung einer Rasse oder Religion abziele.