Geldstrafen gegen fünf Pnos-Exponenten

ZüriZeitung

Das Bezirksamt Aarau hat gegen fünf Exponenten der rechtsextremen Partei National Orientierter Schweizer (Pnos) wegen Rassendiskriminierung Geldstrafen ausgesprochen. Sie müssen zudem Bussen von bis 1800 Franken bezahlen. Das Bezirksamt Aarau erliess Geldstrafen von 10 bis 25 Tagessätzen, wie aus den fünf Strafbefehlen hervorgeht. Die Strafbefehle seien noch nicht rechtskräftig, sagte Hans Frey, stellvertretender Bezirksamtmann, gestern auf Anfrage. Die Betroffenen hätten 20 Tage Zeit, Einsprachen einzureichen. Die fünf Exponenten erfüllten gemäss Bezirksamt den Tatbestand der mehrfachen Rassendiskriminierung. In der Zeit zwischen August 2005 und März 2006 hätten sie im Internet in ihrer Funktion als Vorstandsmitglieder der Pnos ein 20-Punkte-Parteiprogramm veröffentlicht. Das Programm beinhalte eine «kollektive Schmähung der Ausländer», indem ihnen Menschenrechte abgesprochen würden. Auch erfolge ein Aufruf zur Rückführung kulturfremder Ausländer.