Blick. Eine Gruppe von Ausländern hält die Busse für den «Allahu Akbar»-Gruss für diskriminierend. Sie hat nach eigenen Angaben Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Schaffhausen eingereicht. Eine Gruppe von Personen, die nach eigenen Angaben Rassismus bekämpft, hat Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Schaffhausen wegen Rassendiskriminierung eingereicht. Orhan E.* (22) aus Schaffhausen musste eine Busse von 210 Franken … Weiterlesen

St.Galler Tagblatt. Hat die St.Galler Kantonspolizei nach dem Angriff auf einen 84-Jährigen am Weihnachtsmarkt rassistische Ressentiments geschürt und Vorurteile bedient? Die Polizei winkt ab – und erklärt, weshalb sie die Hautfarbe von Gesuchten in gewissen Fällen erwähnt. Der Vorfall schlug hohe Wellen: Am 23. Dezember wurde ein 84-jähriger Mann beim St.Galler Weihnachtsmarkt brutal angegriffen. Ein … Weiterlesen

SonntagsBlick. Eigentlich verfolgt die Armee bei Extremisten eine Null-Toleranz-Politik. Trotzdem wurde B&H-Unterstützer André S. zum Unteroffizier befördert. Auf Facebook präsentiert er sich stolz als Soldat und posiert in Armeeuniform. Als Berufsbezeichnung gibt er in seinem öffentlichen Profil an: «Technical Sergeant Air Transportation/Loadmaster Swiss Air Force». Gleichzeitig steht André S.* auf Facebook offen zu seiner Mitgliedschaft … Weiterlesen

Der Bund. Ein ehemaliger Tessiner Politiker hatte 2012 in einem Artikel den Genozid an den bosnischen Muslimen in Srebrenica geleugnet. Das Bundesgericht hat die Verurteilung des ehemaligen Tessiner Politikers Donatello Poggi wegen Rassendiskriminierung aufgehoben. Poggi hatte 2012 in einem Artikel den Genozid an den bosnischen Muslimen in Srebrenica geleugnet. Das Bundesgericht stützt sich in einem … Weiterlesen

Watson. Die rechtsextreme Band Mordkommando drohte in ihren Songs Juden, Politikern und Prominenten mit der Ermordung. Vor zwei Jahren reichten deshalb die Zürcher Stadtpräsidentin, der Fernsehstar Kurt Aeschbacher und andere Strafanzeige ein. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft blieben erfolglos – trotz Verdachtsmoment. Der Name ist Programm: Auf ihrem 2014 erschienenen Album «Schwarze Liste» droht die rechtsextreme … Weiterlesen

bz basel. Ein Experte bezeichnete die Rede von Tobias Steiger an der Pnos-Demonstration von Ende November in Basel als «Die unverschämteste antisemitische Rede der vergangenen Jahrzehnte». Nun wurde Steiger wegen Verstoss gegen die Rassismusstrafnorm angezeigt. Tobias Steiger, Vorsitzender der Pnos (Partei national orientierter Schweizer) beider Basel wurde wegen seiner Rede an der Pnos-Demonstration Ende November … Weiterlesen

Tachles, Hans Stutz. Schweizer Rechtsextreme haben viele internationale Kontakte, doch ihre gesellschaftliche Bedeutung ist in der Schweiz geschrumpft. An den vergangenen zwei Wochenenden fanden drei rechtsextreme Veranstaltungen in der Schweiz statt. Zuerst am letzten Novembersamstag in Basel eine Kundgebung gegen den „UN-Migrationspakt“, organisiert von der Partei National Orientierter Schweizer PNOS, zusammen mit der kleinen „Nationalen … Weiterlesen

Neue Zürcher Zeitung. Antisemitische Vorfälle häufen sich – auch in der Schweiz. Herbert Winter, der Präsident des Israelitischen Gemeindebundes (SIG), erklärt, wie sich der Hass auf Juden äussert, wo legitime Kritik an Israel endet und warum die orthodoxe Parallelgesellschaft kein Problem ist. Interview. Herr Winter, im Zusammenhang mit dem Schweizer Erfolgsfilm «Wolkenbruch» wird derzeit diskutiert, … Weiterlesen

Infosperber. Am Samstag empfangen Neonazis aus der Schweiz Vertreter von insgesamt fünf rechtsextremen Organisationen aus dem Ausland. Die «Alternative für Deutschland» (AfD), «Die Stimme» aus Österreich, das «Alt-Right Movement» aus den USA, «CasaPound» aus Italien und «Mi Hazànk» aus Ungarn: Vertreter dieser ultra-rechten Organisationen sind den Einladungen der «Partei National Orientierter Schweizer» (PNOS) und von «Résistance … Weiterlesen

work. Die Arbeitswelt ist besonders häufig Tatort rassistischer Diskriminierung. Das können Sie am eigenen Arbeitsplatz dagegen tun, und so können Sie sich als Opfer wehren. «Wir stellen keine Kopftücher ein», schreibt ein Firmenchef dem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum. Die konkret betroffene Person ist Schweizerin muslimischen Glaubens. Ein Stammgast sagt zum Wirt, laut genug, damit der dunkelhäutige Kellner … Weiterlesen

Die Wochenzeitung. Gleich an zwei Orten wurde in Basel am vergangenen Samstagnachmittag gegen die rechtsextreme Pnos demonstriert: zunächst am Ort und zur Zeit des Geschehens, bereits kurz nach Mittag auf dem Messeplatz. Und etwas später dann über einen Kilometer entfernt auf der Dreirosenanlage. Bewilligt hatte das Justiz- und Sicherheitsdepartement von FDP-Regierungsrat Baschi Dürr nur die … Weiterlesen

20 Minuten. Diesen Sommer trafen sich deutsche Reichsbürger in der Schweiz. Am Anlass wurde der Holocaust in Frage gestellt. Auch ein SVP-Mitglied referierte. In einem Hotel am Walensee trafen sich rund ein Dutzend deutsche Staatsverweigerer – sogenannte Reichsbürger (siehe Box) – zu einem dreitägigen Intensivseminar. Die Anhänger lehnen Deutschland als Staat und somit die Rechtsordnung … Weiterlesen

SRF. Deutsche Reichsbürger haben sich im Sommer zu einem Seminar am Walensee getroffen. Am Anlass wurde der Holocaust bezweifelt. Das Seminar wurde vom bekannten deutschen Reichsbürger Matthias Weidner geleitet. Als Referent trat auch ein Vorstandsmitglied einer SVP-Lokalsektion auf. Der Verfassungsschutz Bayern stellt fest, dass deutsche Reichsbürger in die Schweiz ausweichen als Folge der Repression gegen … Weiterlesen

Infosperber. Am Samstag demonstrierte die rechtsextreme PNOS in Basel. Sie hatte Grosses vor – und scheiterte kläglich. In der hintersten Ecke des Basler Messeplatzes kauern einige Dutzend rechtsextreme Demonstranten. Sie klammern sich an ihren Fahnen fest, wirken verloren und fehl am Platz. Dabei hätte die «Partei National Orientierter Schweizer» (PNOS) gegen die «überbordende Migration» und … Weiterlesen

Die Wochenzeitung. Die Enthüllungen sind verstörend: In Deutschland haben sich offenbar Elitesoldaten im Untergrund organisiert – und den rechten Umsturz geplant. Ihre Verbindungen reichen auch in die Schweiz. Es gibt die Erfolgsserie – und es gibt die Wirklichkeit. Und die beiden gleichen sich in verstörendem Mass. Das deutsche Zwischenkriegsepos «Babylon Berlin» dreht sich um die «Schwarze … Weiterlesen