Verstoss gegen die Rassismusstrafnorm: Anzeige gegen Pnos-Chef beider Basel

bz basel.

Ein Experte bezeichnete die Rede von Tobias Steiger an der Pnos-Demonstration von Ende November in Basel als «Die unverschämteste antisemitische Rede der vergangenen Jahrzehnte». Nun wurde Steiger wegen Verstoss gegen die Rassismusstrafnorm angezeigt.

Tobias Steiger, Vorsitzender der Pnos (Partei national orientierter Schweizer) beider Basel wurde wegen seiner Rede an der Pnos-Demonstration Ende November in Basel angezeigt. Der Schweiz am Wochenende liegt ein entsprechendes Dokument vor.

Der Journalist und Rechtsextremismusexperte Hans Stutz bezeichnete die Rede in seiner Berichterstattung für das jüdische Wochenmagazin «Tachles» als «Die unverschämteste antisemitische Rede der vergangenen Jahrzehnte».

Explizit als strafbar ist auf der Homepage der eidgenössischen Kommission gegen Rassismus aufgeführt: „Verbreitung antisemitischer Verschwörungstheorien, die den Juden vorwerfen, den Zweiten Weltkrieg angestiftet und finanziert zu haben“. Genau das hatte Steiger in Teilen seiner Rede getan.