Hier posiert ein Rechtsextremist in seiner Uniform

SonntagsBlick. Eigentlich verfolgt die Armee bei Extremisten eine Null-Toleranz-Politik. Trotzdem wurde B&H-Unterstützer André S. zum Unteroffizier befördert. Auf Facebook präsentiert er sich stolz als Soldat und posiert in Armeeuniform. Als Berufsbezeichnung gibt er in seinem öffentlichen Profil an: «Technical Sergeant Air Transportation/Loadmaster Swiss Air Force». Gleichzeitig steht André S.* auf Facebook offen zu seiner Mitgliedschaft … Weiterlesen

Bundesgericht hebt Urteil gegen Genozid-Leugner auf

Der Bund. Ein ehemaliger Tessiner Politiker hatte 2012 in einem Artikel den Genozid an den bosnischen Muslimen in Srebrenica geleugnet. Das Bundesgericht hat die Verurteilung des ehemaligen Tessiner Politikers Donatello Poggi wegen Rassendiskriminierung aufgehoben. Poggi hatte 2012 in einem Artikel den Genozid an den bosnischen Muslimen in Srebrenica geleugnet. Das Bundesgericht stützt sich in einem … Weiterlesen

Neonazi-Band drohte Mauch & Co. mit Mord – Justiz scheitert bei Ermittlungen

Watson. Die rechtsextreme Band Mordkommando drohte in ihren Songs Juden, Politikern und Prominenten mit der Ermordung. Vor zwei Jahren reichten deshalb die Zürcher Stadtpräsidentin, der Fernsehstar Kurt Aeschbacher und andere Strafanzeige ein. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft blieben erfolglos – trotz Verdachtsmoment. Der Name ist Programm: Auf ihrem 2014 erschienenen Album «Schwarze Liste» droht die rechtsextreme … Weiterlesen

Verstoss gegen die Rassismusstrafnorm: Anzeige gegen Pnos-Chef beider Basel

bz basel. Ein Experte bezeichnete die Rede von Tobias Steiger an der Pnos-Demonstration von Ende November in Basel als «Die unverschämteste antisemitische Rede der vergangenen Jahrzehnte». Nun wurde Steiger wegen Verstoss gegen die Rassismusstrafnorm angezeigt. Tobias Steiger, Vorsitzender der Pnos (Partei national orientierter Schweizer) beider Basel wurde wegen seiner Rede an der Pnos-Demonstration Ende November … Weiterlesen

Rechtsextrem und verbunden über Grenzen

Tachles, Hans Stutz. Schweizer Rechtsextreme haben viele internationale Kontakte, doch ihre gesellschaftliche Bedeutung ist in der Schweiz geschrumpft. An den vergangenen zwei Wochenenden fanden drei rechtsextreme Veranstaltungen in der Schweiz statt. Zuerst am letzten Novembersamstag in Basel eine Kundgebung gegen den „UN-Migrationspakt“, organisiert von der Partei National Orientierter Schweizer PNOS, zusammen mit der kleinen „Nationalen … Weiterlesen