Der Bund. Martine Brunschwig Graf, Präsidentin der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus, sagt, warum die Anti-Rassismus-Strafnorm erweitert werden soll. Seit 25 Jahren ist es verboten, wegen Rasse, Religion und Ethnie zu diskriminieren. Neu soll das auch für die sexuelle Orientierung gelten. Was hat uns die Strafnorm gebracht? Eine rote Linie. Es ist für jede Gesellschaft wichtig … Weiterlesen

Neue Zürcher Zeitung. Die geplante Strafnorm zum Schutz vor Hass gegen Schwule und Lesben dürfte nur wenige Verurteilungen zur Folge haben. Aber in einem konkreten Fall von letztem Jahr wäre der neue Artikel wohl zur Anwendung gekommen. Hate-Speech soll in Zukunft auch dann bestraft werden können, wenn es um die sexuelle Orientierung geht: Das sieht … Weiterlesen

bz basel. Der Präsident des «Vereins gegen Tierfabriken» hat mit mit zwei Klagen gegen einen Journalisten Schiffbruch erlitten. (chm) Der umstrittene Tierschützer und Präsident des Vereins gegen Tierfabriken (VgT), Erwin Kessler, dringt mit seinen Klagen gegen die Berichterstattung von Pascal Hollenstein, dem Leiter Publizistik von CH Media, die auch diese Zeitung herausgibt, definitiv nicht durch. … Weiterlesen

Infosperber. In der Ukraine Alltag, in Deutschland verboten, in den Ländern dazwischen halbwegs versteckt: Die Neonazis geben sich zu erkennen. Vallecas ist ein Vorort von Madrid, 300’000 Einwohner, aber mit einer eigenen Fussball-Mannschaft – und mit einer eigenen Fan-Gemeinde. Die nahm sich die Freiheit, an einem 2. Liga-Fussballspiel den ukrainischen Spieler Roman Sosulja als «Nazi» … Weiterlesen

Basler Zeitung. Ursula Krieger macht in einem Chat Aussagen, die bei Rechtsextremen gut ankommen. Hat sie sich damit als Antisemitin entlarvt? Wie viel kann sich eine Lokalpolitikerin in einem Chat erlauben? Diese Frage stellt sich, nachdem die Allschwiler Einwohnerrätin Ursula Krieger im Messenger-Dienst Telegram Aussagen ­gemacht hat, die je nach Blickwinkel rechtsextrem oder sogar anitsemitisch … Weiterlesen

Die Wochnzeitung. Stefan Gärtner weiss, was ein Wägitaler SVPler meint Von Stefan Gärtner Riesenaufregung im Kanton Schwyz, nachdem Manuel Züger, der Vizepräsident der SVP Wägital, via Facebook verbreitet hat: «Das einzige was wieder nach Deutschland gehört ist ein neuer Onkel Dolf»; Anlass war ein Artikel der «Berliner Morgenpost» zum Thema «Der Islam gehört zu Deutschland». … Weiterlesen

20 minutes. Membre des Jeunesses socialistes vaudoises et de la Commission des jeunes, un mineur a provoqué des identitaires genevois. Il dit avoir agi sous le coup de l’émotion. «Bande de nazillons. Crevez dans les caniveaux de Genève.» Ces propos, suivis d’une incitation à une rixe dans la cour d’un établissement scolaire, ont été envoyés … Weiterlesen

Der Bund. Künftig sollen auch Homosexuelle unter Schutz stehen. Bundesrätin Karin Keller-Sutter hat den Abstimmungskampf eröffnet. Der Bundesrat ist nicht Feuer und Flamme für die Vorlage, die Homosexuelle unter besonderen Schutz stellt. Das Parlament will diese Gesetzesänderung, der Bundesrat ist nur halbherzig dafür. Das zeigte sich bei seiner Stellungnahme vor einem Jahr, und das zeigte … Weiterlesen

20 Minuten. Eine Baselbieter Politikerin teilt in einem Patrioten-Chat auf Telegram amtisemitische Verschwörungstheorien. Die Allschwiler Einwohnerrätin distanziert sich aber von radikalen Ideologien. Die Nicknames der Mitglieder des Basler Patriotenkanals auf Telegram «Völkerball 0815» oder «Suum cuique» machen keinen Hehl aus ihrer Gesinnung. Es sind einschlägige Codes, die bei Neonazis verbreitet sind. «Völkerball» ist eine Anspielung … Weiterlesen

bajour.ch. Eine Baselbieter Politikerin verbreitet in einem Telegram-Chat antisemitische Verschwörungstheorien. Gegenüber Bajour sagt sie, dass sie zu diesen Aussagen stehe, ihr Parteipräsident nimmt sie in Schutz. Das Beispiel zeigt, dass der gesellschaftliche Konsens über Tatsachen bröckelt. Wie damit journalistisch umgehen? Im Parlament einer Basler Agglogemeinde beschäftigt sie sich mit der Infrastruktur ihres Wohnorts. Doch die … Weiterlesen

Tages-Anzeiger. Der Chemnitzer FC liess zu, dass Hunderte im Stadion eines führenden Neonazis gedachten. Nach heftiger Kritik entlässt der Viertligist nun Angestellte. Zur Trauerminute flimmerte das Bild eines stiernackigen Mannes über die Stadionleinwand, eines Hünen mit kantigem Schädel, Glatze und schweren Ohrringen: des an Krebs verstorbenen Thomas Haller. Fans des Chemnitzer FC hissten ein riesiges … Weiterlesen

20 Minuten. Der Vizepräsident der SVP Wägital schrieb auf Facebook, Deutschland brauche einen «neuen Dolf». Damit habe er auf einen Autor angespielt. Manuel Züger (34) ist Vizepräsident der SVP Wägital im Kanton Schwyz. Am 5. Dezember kommentierte er auf Facebook einen Artikel, in dem der Satz «der Islam gehört zu Deutschland» thematisiert wurde. Dazu schrieb … Weiterlesen

Nau.ch Mit «Onkel Dolf» habe er nicht Hitler, sondern einen Journalisten gemeint, verteidigt sich der Vize-Präsident der SVP Wägital. Die SVP Schwyz glaubt ihm nicht. Das Wichtigste in Kürze «Das Einzige, was wieder nach Deutschland gehört, ist ein neuer Onkel Dolf.» Mit diesem Satz bugsierte sich Manuel Züger, Vizepräsident der SVP Wägital SZ, ins Abseits. … Weiterlesen

Tages-Anzeiger. Die Schweiz als Paradies für ausländische Rechtsextreme – wie lange noch? Meinung. Kurt Pelda. Die Schweiz gilt als liberales Land, in dem auch Neonazis und Faschisten – von wenigen Ausnahmen abgesehen – ihre Meinung frei äussern dürfen. Die rechtsextreme Partei National Orientierter Schweizer (Pnos) ist zum Beispiel eine legale politische Formation. Dass sie sich … Weiterlesen

Tages-Anzeiger. In einer Schwyzer Berghütte trafen sich letzte Woche Dutzende Rechtsextreme. Die Behörden waren im Bild, wollten die Feier aber nicht stören. Filmreife Szenen ereignen sich am letzten Freitag auf einer Schnellstrasse in der Nordostschweiz. Ein Kastenwagen des Grenzwachtkorps fängt ein Auto aus Deutschland mit drei Passagieren ab und geleitet es auf einen Rastplatz. Bald … Weiterlesen