«Basel nazifrei»-Demo: «Willkürlicher Entscheid» – Bundesgericht rügt Basler Justiz

BaZ. Das Appellationsgericht hat bei Ausstandsgesuchen gegen Richter des Strafgerichts willkürlich entschieden. Das Bundesgericht hiess die Beschwerden von zehn Personen gut, die an der Demo teilgenommen hatten und angeklagt wurden. Das Bundesgericht hält in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil fest, das Appellationsgericht habe den Betroffenen nicht alle entscheidwesentlichen Unterlagen zugestellt und damit deren rechtliches Gehör verletzt. … Weiterlesen

Absagen statt canceln

Hauptstadt.be. In Köniz wurde ein Festival wegen Faschismus-Vorwürfen abgesagt. Warum das – anders als bei einem ähnlichen Ereignis im Sommer in Bern – kaum zu reden gab, ergründet unsere Kolumnistin Annatina Foppa. Konsequenterweise sollte dieser Text nicht geschrieben werden. Schliesslich hat die «Hauptstadt» im Dezember den abgesagten Auftritt der Black-Metal-Band Forgotten Tomb in ihren Newslettern … Weiterlesen

«Hau ab, du Jugo»: Was Sanija Ameti täglich zu lesen bekommt

Watson. Sanija Ameti, Co-Präsidentin der Operation Libero, veröffentlicht Hassmails, die sie regelmässig erhält. «Es ist dringend nötig, dass wir darüber sprechen», sagt Ameti zu watson. Experte Dirk Baier pflichtet dem bei: «Im Internet scheint für viele noch alles erlaubt.» Ebenso öffentlich, wie sich die Frauen in der Politik positionieren, wird der Hass ihnen gegenüber geschürt. … Weiterlesen

«Vielen waren die Rassismus-Diskussionen schlicht zu oberflächlich»

Der Bund. Jahreswechsel mit Mona-Lisa Kole. Die Seeländer Aktivistin erhofft sich nach einem harzigen 2022 frischen Wind in den Debatten um Rassismus und Feminismus.  Vielleicht waren es die absurdesten Fragen des Jahres 2022: Darf ich denn jetzt überhaupt noch Pasta essen? Und was ist mit Yoga? Die Diskussion über kulturelle Aneignung hat dieses Jahr eine … Weiterlesen

Wo das Paradies der rechten Rentner liegt

NZZ magazin. Viktor Orban hat in Ungarn eine antiwestliche Insel geschaffen. Nun ruft er wertkonservative Westeuropäer dazu auf, in sein Land zu kommen. Vor allem Pensionäre, die von einem Häuschen im Grünen träumen und genug haben von der hiesigen politischen Korrektheit, folgen seinem Ruf. Mit vielem hätte sich die Mittsechzigerin Karin aus Kassel arrangieren können. … Weiterlesen

«Der Ex-Nazi und ich sind heute Freunde»

NZZ magazin. Filmemacherin Mo Asumang trifft sich mit Nazis, Querdenkern, Fundamentalisten. Dann hört sie zu – und die Gespräche nehmen einen erstaunlichen Verlauf. Ihre Grossmutter war bei der SS. Als sie hörte, dass sie ein dunkelhäutiges Enkelkind bekommen werde, reagierte sie dramatisch: Sie wollte sich vor die Strassenbahn werfen. Doch dann sah sie Sie als … Weiterlesen

Vandalenakte gegen ukrainisches Zentrum in Reussbühl LU

Nau.ch Gegen das ukrainischen Kultur- und Begegnungszentrum Prostir im Luzerner Stadtteil Reussbühl sind Vandalenakte verübt worden. Die Zentrumsleitung sieht vor allem Politik und Schulen in der Pflicht. Das Zentrum hat gemäss «Zentralplus» bei der Luzerner Polizei Anzeige wegen Sachbeschädigung erstattet. Das Onlineportal und Tele1 berichteten von Schmierereien auf Containern, dem Trottoir und an der Hauswand. … Weiterlesen

Statt einer «Wandergruppe Züger» tauchen im Sommer deutsche Neonazis in einem Zürcher Pfadiheim auf. Doch erst jetzt hat der Aufmarsch Folgen

Neue Zürcher Zeitung. Rechtsextreme mieten in Rüti eine Waldhütte – und übertölpeln damit die Zürcher Behörden. Ein halbes Jahr später entscheidet sich, ob gegen Teilnehmer des Anlasses ermittelt wird. «Sieg Heil!», «Ausländer raus!» und «Juden raus!», so schallt es durch das Wohnquartier in Rüti. Auf Tonaufnahmen ist zu hören, wie der Sänger der Band FieL … Weiterlesen

Anastasia-Bewegung: Von sprechenden Bäumen und dunklen Kräften

Megafon. Elf Millionen Bücher hat der russische Autor Vladimir Megré bereits verkauft. Die zehn Bände umfassende Buchreihe über seine Begegnungen mit der Lichtgestalt Anastasia wurden im Zeit-raum von 1996 bis 2010 veröffentlicht und haben nach wie vor eine begeisterte Leser*innenschaft – trotz stellenweise offenem Antisemitismus und rassistischen Formulierungen. Ich habe mit einem Mitglied des Recherchekollektivs … Weiterlesen

Reichsbürger: Ermittlungen auch in der Schweiz

Republik. Deutschland hat die Schweiz im Rahmen der Ermittlungen gegen die Reichs­bürger um Rechts­hilfe ersucht. Das sagt eine Sprecherin des Bundesamts für Justiz zur Republik. Den Vollzug des Rechtshilfe­ersuchens habe man der Bundes­anwaltschaft übertragen. Über dessen Inhalt will die Sprecherin keine Angaben machen. Deutsche Ermittler hatten am 7. Dezember in elf Bundes­ländern Razzien gegen Reichs­bürger durchgeführt … Weiterlesen

Fokussierung auf Nazi-Symbole?

kath.ch Das Bundesamt für Justiz sieht das Verbot von Nazi-Symbolen als grosse Herausforderung, eine baldige Lösung scheint nicht in Sicht. Nazi-Symbole sind in der Schweiz, anders als in Nachbarländern wie Deutschland, nach wie vor erlaubt, obgleich ein Verbot immer wieder gefordert wird (tachles berichtete). Nun hat das Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement bekannt gegeben, dass die … Weiterlesen

Rassismus im Alltag

Limmattaler Zeitung. Vier Berichte. Deutsch und dunkelhäutig: «Das Leben wäre einfacher, wenn man nicht immer direkt auffallen würde» Bettina Oheri aus Unterengstringen hat nigerianische Wurzeln. Ihr Aussehen bescherte ihr schon oft unangenehme Situationen, aber teilweise auch Vorteile. Die 36-Jährige fühlt sich mit ihrer Hautfarbe in der Schweiz wohler als in ihrer Heimat Deutschland. Grün-weiss-grün: Die … Weiterlesen

Wie sprechen wir über Rassismus, wenn es keine «Rassen» gibt?

Megafon. Der Begriff «Rasse» ist ein unsäglicher Begriff. Es gibt biologisch keine menschlichen Rassen, trotzdem ist «Rasse» sozial wirksam: Menschen, die beispielsweise als Schwarz gelesen werden, erleben Rassismus aufgrund der zugeschriebenen «Rasse». Für den antirassistischen Kampf sei es deswegen unerlässlich, über den Begriff «Rasse» zu reden, meint der Philosoph Daniel James. Die rassistischen Polizeimorde in … Weiterlesen

Schweizer Hilfswerke wehren sich gegen Rassismus-Vorwürfe von Aktivistin

20 Minuten. Eine bekannte Aktivistin kritisiert die Spendenwerbung von Hilfswerken als rassistisch. Diese können die pauschale Kritik nicht nachvollziehen. Darum gehts Die Advents- und Weihnachtszeit ist für viele von Fürsorge und Grosszügigkeit geprägt. Davon profitieren Hilfswerke, die Spendeneinnahmen schiessen vor Weihnachten jeweils in die Höhe. An Bahnhöfen, auf Social Media und in Briefkästen laufen diverse … Weiterlesen

«Spenden können viel bewirken, doch es gibt auch rassistische Bilder»

20 Minuten. Hilfsorganisationen würden teilweise mit rassistischen und vereinfachenden Bildern werben, sagt Expertin Kristina Lanz. Sie erklärt, worauf man beim Spenden achten muss. Darum gehts Weihnachten ist Hochkonjunktur für Hilfsorganisationen. Zu keiner Jahreszeit ist die Spendenbereitschaft grösser. Doch während die Spenderinnen und Spender überzeugt sind, in jedem Fall Gutes zu tun, gibt es auch kritische … Weiterlesen