Lokalpolitikerin verbreitet rechte Verschwörungstheorien

Basler Zeitung. Ursula Krieger macht in einem Chat Aussagen, die bei Rechtsextremen gut ankommen. Hat sie sich damit als Antisemitin entlarvt? Wie viel kann sich eine Lokalpolitikerin in einem Chat erlauben? Diese Frage stellt sich, nachdem die Allschwiler Einwohnerrätin Ursula Krieger im Messenger-Dienst Telegram Aussagen ­gemacht hat, die je nach Blickwinkel rechtsextrem oder sogar anitsemitisch … Weiterlesen

Un secrétaire du PS dérape via un réseau social

20 minutes. Membre des Jeunesses socialistes vaudoises et de la Commission des jeunes, un mineur a provoqué des identitaires genevois. Il dit avoir agi sous le coup de l’émotion. «Bande de nazillons. Crevez dans les caniveaux de Genève.» Ces propos, suivis d’une incitation à une rixe dans la cour d’un établissement scolaire, ont été envoyés … Weiterlesen

Anti-Rassismus-Strafnorm wird nur selten angewendet

Der Bund. Künftig sollen auch Homosexuelle unter Schutz stehen. Bundesrätin Karin Keller-Sutter hat den Abstimmungskampf eröffnet. Der Bundesrat ist nicht Feuer und Flamme für die Vorlage, die Homosexuelle unter besonderen Schutz stellt. Das Parlament will diese Gesetzesänderung, der Bundesrat ist nur halbherzig dafür. Das zeigte sich bei seiner Stellungnahme vor einem Jahr, und das zeigte … Weiterlesen

«Attentat von Halle war ein Schmierentheater»

20 Minuten. Eine Baselbieter Politikerin teilt in einem Patrioten-Chat auf Telegram amtisemitische Verschwörungstheorien. Die Allschwiler Einwohnerrätin distanziert sich aber von radikalen Ideologien. Die Nicknames der Mitglieder des Basler Patriotenkanals auf Telegram «Völkerball 0815» oder «Suum cuique» machen keinen Hehl aus ihrer Gesinnung. Es sind einschlägige Codes, die bei Neonazis verbreitet sind. «Völkerball» ist eine Anspielung … Weiterlesen

Wir brauchen keine Neonazis aus Deutschland

Tages-Anzeiger. Die Schweiz als Paradies für ausländische Rechtsextreme – wie lange noch? Meinung. Kurt Pelda. Die Schweiz gilt als liberales Land, in dem auch Neonazis und Faschisten – von wenigen Ausnahmen abgesehen – ihre Meinung frei äussern dürfen. Die rechtsextreme Partei National Orientierter Schweizer (Pnos) ist zum Beispiel eine legale politische Formation. Dass sie sich … Weiterlesen

Wo Neonazis in Ruhe hassen dürfen

Tages-Anzeiger. In einer Schwyzer Berghütte trafen sich letzte Woche Dutzende Rechtsextreme. Die Behörden waren im Bild, wollten die Feier aber nicht stören. Filmreife Szenen ereignen sich am letzten Freitag auf einer Schnellstrasse in der Nordostschweiz. Ein Kastenwagen des Grenzwachtkorps fängt ein Auto aus Deutschland mit drei Passagieren ab und geleitet es auf einen Rastplatz. Bald … Weiterlesen

Der Graue Block

Die Wochenzeitung. Hausdurchsuchungen, Anzeigen, Verhaftungen: Die Basler Polizei geht immer repressiver gegen die ausserparlamentarische Linke vor. Nun wehren sich ältere AktivistInnen. Der Polizeiposten am Basler Claraplatz ist geschlossen, die grauen Rollläden sind unten. Natürlich, denn es ist Freitag, 17 Uhr, Feierabend. Einige Augenblicke später wird jedoch klar: Der Posten ist gar nicht zu, man bereitet sich … Weiterlesen

«Der Ton verschärft sich gegen alle Minderheiten»

Beobachter. Antisemitismus in der Schweiz. Herbert Winter, Präsident des Schweizerischen Israelitischen Gemeindebundes, warnt vor dem Hass im Netz. Der Staat, die Schulen und die Gesellschaft müssten mehr dagegen tun. Beobachter: In Europa sterben Juden bei Anschlägen. Müssen auch Schweizer Juden Angst haben?Herbert Winter: Angst müssen wir nicht haben, aber wir müssen auf der Hut sein. … Weiterlesen

Erwin Kessler straflos «Nazi» und «Antisemit» genannt

bz basel. Zürcher Obergericht hält Wahrheitsbeweis für entsprechende Qualifikationen für erbracht. Der streitbare Thurgauer Tierschützer Erwin Kessler muss es sich gefallen lassen, dass er in den sozialen Medien als «Nazi» und «Antisemit», der den Holocaust verharmlose, bezeichnet worden ist. Zu diesem Schluss kommt das Zürcher Obergericht. Es hat eine Veganerin, welche entsprechende Qualifikationen auf Facebook … Weiterlesen

Karte der Schandflecke: Schweizer Rechtsextreme sind immer aktiver

Bluewin.ch Der neueste Lagebericht des Schweizer Nachrichtendienstes bringt es auf den Punkt: Rechtsextreme Vorfälle nehmen zu. 2018 haben sie sich sogar verdreifacht. «Bluewin» zeigt, wo es rassistische Übergriffe gab. Blickt man auf die Karte, kann von Einzelfällen keine Rede sein. Jede rote Markierung steht für ein Ereignis mit rechtsextremem Hintergrund. Die Karte illustriert die Zeitspanne von … Weiterlesen

Privater ermöglicht Neonazi-Konzert in Wolhusen

Luzerner Zeitung. Eine rechtsradikale Band aus Deutschland wollte in Wolhusen ein Konzert geben. Es ist nicht der erste derartige Anlass in diesem Gebiet. Eine deutsche Neonaziband sollte vergangenen Samstag im Raum Steinhuserberg in Wolhusen auftreten, obwohl zwei Musiker ein Einreiseverbot hatten (siehe Artikel am Ende des Textes). Das Konzert wurde von der Polizei unterbunden, die … Weiterlesen

Trotz Einreisesperre: Zwei rechtsextreme Bandmitglieder geben in Wolhusen Konzert

Luzerner Zeitung. Die Luzerner Polizei stoppte am Samstagabend ein Konzert der rechtsextremen Band «Kraftschlag »in Wolhusen. Zwei Bandmitglieder mussten die Schweiz sofort verlassen.  «Kraftschlag» ist eine 1989 gegründete Rechtsrock-Band aus Norddeutschland, die in neonazistischen Kreisen bekannt ist. Sie pflegt gemäss Internetrecherchen enge Beziehungen zu dem in Deutschland verbotenen Neonazi-Netzwerk «Blood and Honour». In den Liedern … Weiterlesen

Polizei stoppt Auftritte von Neonazi-Bands in der Schweiz

Tages-Anzeiger. Rechtsextreme Musikgruppen wollten am Samstag in den Kantonen Luzern und Wallis auftreten. Die Polizei schritt ein. Die Polizei hat am Wochenende in den Kantonen Wallis und Luzern rechtsextreme Konzerte vereitelt. Während im Kanton Wallis ein geplantes Konzert verhindert wurde, beendete die Polizei in Wolhusen LU einen Auftritt der deutschen Rechtsrock-Band «Kraftschlag». Rund 150 Personen … Weiterlesen

Neonazi-Konzert im Wallis ist offenbar abgesagt worden

Watson. Wie watson am Freitag aufgedeckt hat, planten Neonazis aus dem Umfeld des rechtsextremen Netzwerks «Blood & Honour» für Samstag einen Konzertabend im Wallis. Dieser dürfte ins Wasser fallen: Offenbar haben die Organisatoren kalte Füsse bekommen. Lemovice (FR), Kraftschlag (DE) und Legion Twierdzy Wroclaw aus Polen: Es sind drei grosse Namen aus der Rechtsrock-Szene, mit … Weiterlesen

Anschläge von Rechtsextremen sind auch in der Schweiz möglich

Tages-Anzeiger. Schweizer Neonazis sind international bestens vernetzt. Rechtsextrem motivierte Zwischenfälle haben zugenommen. Die rechtsextreme Szene in der Schweiz ist klein und zersplittert, aber gut vernetzt mit dem Ausland. Dass an Treffen von Neonazis – abgesehen von grossen Konzerten – selten mehr als 20 Personen teilnehmen, sollte nicht von der Gefahr ablenken, die zum Beispiel von … Weiterlesen