Ex-Präsident der PNOS bedingt verurteilt

BaslerZeitung Aarau. Das Bezirksgericht Aarau hat den Ex-Präsidenten der rechtsextremen Partei National Orientierter Schweizer ( PNOS ) wegen versuchter Rassendiskriminierung zu einer bedingten Geldstrafe verurteilt. Er versuchte, einschlägige Bücher zu verbreiten. Sie werden eingezogen

Ex- PNOS -Präsident «verliert» 493 Bücher

MittellandZeitung andreas tschopp Im Frühjahr 2006 wars, als das Schweizer Grenzwachtkorps im Baselbiet einen grossen «Fang» machte: Die Grenzwächter stoppten einen Wagen, in welchem nicht weniger als 493 Bücher mit dem Titel «Evolution und Wissen ? Neuordnung der Politik»

Ein buntes Kollektiv trotz allen Angriffen

Landbote Barbara Spycher Das umstrittene alternative Kultur- und Begegnungszentrum Reithalle hat sich trotz ständiger Kritik in Bern etabliert. Zum heutigen 20. Geburtstag des Zentrums fordert aber ein interner Kritiker «den Sprung ins 21. Jahrhundert». BERN

Die Mär von der bösen Schweiz

Bund Nationalfondsstudie betont Einfluss rechtspopulistischer Politiker auf Schweizer Ausländerpolitik ? und übertreibt dabei masslos Von James Schwarzenbach bis zur SVP: Das «Ausländerproblem» dient dem politischen Stimmenfang. Aber hat die rechtspopulistische

Rassistischer Überfall: 22-Jähriger muss vor Gericht

BernerZeitung Anfang Jahr waren in Thun ein dunkelhäutiger Schweizer und fünf seiner Freunde von Skinheads zusammengeschlagen worden. Jetzt ist klar: Einer der Täter muss sich wegen Rassendiskriminierung vor Gericht verantworten. Erster Erfolg für die Opfer des rechtsextremen

«Mit der Waffe und der Fahne in der Hand»

BaslerZeitung Barbara Achermann Werden Linksextreme nach dem Wahlsieg der SVP wieder öfters aufbegehren? Das Bundesamt für Polizei schreibt, es müsse in steigendem Masse mit gewalttätigen Aktionen gerechnet werden. Der Besuch einer Veranstaltung des Revolutionären

«Kein Vergeben!», heisst das Motto Linksextremer

BaslerZeitung Mehr Gewalt. Das Bundesamt für Polizei schreibt in einem Bericht, die gewaltsamen Vorfälle im Bereich des Linksextremismus würden stark zunehmen. Waren in der Vergangenheit vor allem staatliche und wirtschaftliche Objekte von hohem symbolischem Wert Ziel von Gewaltakten,

Rassismus im europäischen Fussball

NeueZürcherZeitung In den Fankurven des Schweizer Fussballs ist der Rassismus an den Rand getrieben worden Am Wochenende beteiligt sich die Super League an der europaweiten Antirassismus-Kampagne des 1999 gegründeten Netzwerks «Football Against Racism in Europe»

«Politiker sind nicht dazu da, lieb zu sein»

Bund Adrian Amstutz hat das weitaus beste Wahlresultat aller Berner National- räte erzielt. Jetzt ist er als Parteipräsident und Regierungsrat im Gespräch, hat sich aber noch nicht entschieden. Den SVP-Erfolg im Kanton Bern erklärt er damit, dass die «schweizerische Politik»

Pnos ficht Strafe an

AargauerZeitung Einsprache Verurteilt wegen Rassismus Gegen die vom Bezirksamt Aarau verhängten Geldstrafen haben fünf Exponenten der rechtsextremen Partei National Orientierter Schweizer (Pnos) Einsprachen eingereicht. Sie waren wegen mehrfacher Rassendiskriminierung

Nach Massenschlägerei will Justiz durchgreifen

St. GallerTagblatt Die Massenschlägerei vom 12. Oktober am Marktfest in Kaltbrunn hat Folgen: Die Täter müssen mit harten Strafen rechnen. Peter Traxler Der diesjährige Maimarkt in Kaltbrunn nahm ein böses Ende. In der Nacht zum 12. Oktober gegen

Flurbereinigung am rechten Rand

NeueZürcherZeitung Auflösungserscheinungen bei den Schweizer Demokraten se Die Schweizer Demokraten haben ihren letzten Parlamentssitz verloren, und der enttäuschte Präsident denkt laut über die Auflösung seiner Partei nach. Die SVP hat in den vergangenen

Aus für die Schweizer Demokraten

AargauerZeitung Auflösung Hess war letzter Nationalrat Die Schweizer Demokraten (SD) überlegen sich nach der Abwahl ihres letzten Vertreters im Nationalrat ihre Auflösung. Parteipräsident Bernhard Hess bestätigte gestern entsprechende Medienberichte. Der Berner

Rechts von der SVP? Wo?

WochenZeitung Sieben Sitze hat die SVP dazugewonnen, zwei Sitze rechts der SVP sind aber verloren gegangen. Blochers Partei hat die Rechtsaussen endgültig aufgesogen oder verdrängt. Rechts von der SVP verbleibt nur noch der Berner EDU-Sitz und der Sitz der Lega dei Ticinesi. Das

Antisemitisches Bild ohne Folgen

SolothurnerZeitung Tobias Hirschi Der Pnos-Politiker hat nicht gegen die Antirassismus-Strafnorm verstossen Simon Schärer Das Solothurner Obergericht hat den rechtsextremen Politiker Tobias Hirschi gestern erneut vom Vorwurf der Rassendiskriminierung