«Klar fremdenfeindlich», aber nicht rassistisch

Bund Der Burgdorfer Strafeinzelrichter Jürg Bähler ist der Ansicht, dass die Texte der rechtsextremen Band Indiziert nicht gegen die Antirassismusstrafnorm verstossen. Die Songs der Rechtsrockband Indiziert mögen «geschmacklos, moralisch fragwürdig, respektlos und

Strafverfahren gegen rechtsextreme Band «Indiziert» aufgehoben

BernerZeitung Das Strafeinzelgericht Burgdorf-Fraubrunnen hat das Strafverfahren gegen Mitglieder der rechtsextremen Band «Indiziert» eingestellt. Die Liedtexte verstossen nach Auffassung des Gerichts nicht gegen die Antirassismus-Strafnorm. Das Gericht

Skinhead-Treffen im Rheintal

St. GallerTagblatt sax. Die Polizei hat am Samstagabend in Sax ein kurzfristig anberaumtes Skinhead-Treffen mit einem grossen Polizeiaufgebot überwacht. Zwei Deutsche, die mit einer Einreisesperre belegt waren, wurden ausgeschafft. Die rund 150 Personen aus

Skinhead-Treffen

AP Sax. Die Polizei hat am Samstagabend in Sax ein Skinhead-Treffen mit einem grossen Polizeiaufgebot überwacht. Die rund 150 Personen aus der rechtsextremen Szene, zur Hälfte aus der Schweiz und aus dem nahen Ausland, besammelten sich überraschend im Rheintal, teilt

Gewalt, Cannabis und Hitlergrüsse?

St. GallerTagblatt Bis Ende Dezember erwartet die Militärjustiz einen Entscheid, ob gegen zwei Vorgesetzte der Artillerie-RS 30 in Frauenfeld Strafanklage erhoben wird. Vorgeworfen wird ihnen unter anderem rechtsextremes Verhalten, Drogenkonsum und Gewalt gegen Untergebene. Die

Antisemitisch, aber nicht strafbar

WochenZeitung Seit Jahren kämpft die SVP gegen die Rassismusstrafnorm. Sie neigt dabei dazu, den Geltungsbereich der Strafnorm popanzartig zu überzeichnen. Am Montag dieser Woche hat die juristische Realität diese Überzeichnungen nicht zum ersten Mal widerlegt: Der Langenthaler

Die gebotene Chance nutzen

MittellandZeitung Strafgericht Von Rechtsextremismus und Alkohol los gesagt Er hat von der Anstaltsleitung gute Noten bekommen und will sich zum Bauern ausbilden lassen. Aber vorerst muss er seine Vergangenheit bewältigen. Rolf schenk Die

Ehrenkodex gegen Gewalt

BernerRundschau Wangen a/A Mit einem Kodex will «respekt at wangen» die Einwohner sensibilisieren Der Ehrenkodex der Projektgruppe «respekt at wangen» wird morgen in sämtliche Privathaushalte in Wangen a/A verteilt. Er soll zu einem respektvolleren Umgang miteinander

Konzert verlegt

BernerZeitung Das für dieses Wochenende geplante Konzert mit rechtsextremen Bands findet laut Polizei nicht im Kanton Solothurn statt. «Neonazis planen Konzert», titelte die «SonntagsZeitung» in ihrer letzten Ausgabe. Demnach sollte

Heftige Vorwürfe

Bund Rechtsradikale beschuldigen in Wahlern einen Lehrer Ein Flugblatt der rechtsextremen Partei National Orientierter Schweizer (Pnos) sorgt seit Freitag in Schwarzenburg für Aufregung. Die Pnos beschuldigt darin ein Lehrerehepaar, das an einer

Braves Verhalten genügte nicht

OltenerTagblatt Amtsgericht Pnos-Politiker Tobias Hirschi wurde wegen Landfriedensbruchs verurteilt Am 1. Mai 2005 musste die Polizei Rechtsextreme stoppen, die in die Solothurner Altstadt vordringen wollten. Mit dabei: der Langenthaler Stadtrat Tobias Hirschi.

Langenthaler PNOS-Stadtrat wegen Landfriedensbruch verurteilt

sda Der rechtsextreme Langenthaler PNOS-Stadtrat Tobias Hirschi ist am Montag wegenLandfriedensbruch zu einer Busse von 500 Franken verurteilt worden. Das RichteramtSolothurn-Lebern sprach ihn hingegen vom Vorwurf der Rassendiskriminierung frei. Den

Neonazis planen Konzert

SonntagsZeitung Staatsschützer prüfen Einreisesperren – Organisatoren bekennen sich zu Hitler GRENCHEN · Am kommenden Samstag soll in der Region Mittelland ein rechtsextremistisches Konzert stattfinden – mutmasslich in der Region Grenchen. Für den Auftritt

Hooliganismus – ein Auslaufmodell?

NeueZürcherZeitung Fan-Betreuungs-Projekte ein Schlüssel zur Lösung des Problems Der Polizeibeamtenverband macht sich im Hinblick auf die Fussball-EM 2008 in der Schweiz Gedanken über das Hooligan-Problem. An einem Symposium in Bern wurde über ein Abebben des

Mörgeli: «Lasst die Spinner leugnen»

Südostschweiz Holocaust-Leugner und Nazi-Ideologen sollen in der Schweiz straflos ausgehen. Die SVP will die Antirassismus-Strafnorm samt der dazugehörigen Kommission ersatzlos streichen. Von Daniel Friedli Bern. – Das Zusammenspiel funktioniert