Nazifrei: «Pannen» bei der Staatsanwaltschaft

bajour.ch. Die Aufsichtskommission kritisiert in ihrem Bericht, die Staatsanwaltschaft habe sich bei den Nazifreiprozessen in ein «ungünstiges Licht» gebracht. Die Aufsichtskommission Staatsanwaltschaft Basel-Stadt hat eine eigentlich harmlose Aufgabe: Sie soll prüfen, ob die Stawa die Verfahrensfristen einhält. Doch der neue Bericht des Kontrollorgans ist ein politischer Sprengsatz.  Es geht um ein Thema, das in Basel … Weiterlesen

Ist die Basler Stawa auf dem rechten Auge blind? Die Aufsichtskommission findet deutliche Worte

bz basel. Die Behörde, welche die Staatsanwaltschaft überwacht, spricht im Zusammenhang von den «Basel Nazifrei»-Prozessen von «Pannen». Ihr Bericht ist politisch brisant. Die Aufsichtsbehörde der Basler Staatsanwaltschaft ist nicht bekannt als scharfer Wachhund der Strafbehörden. In ihren bisherigen Berichten – es gibt sie erst seit 2015 – schaute sie eher väterlich, dass die Stawa genügend … Weiterlesen

Mehrere Rechtsradikale an Berner Demo. Corona-Skeptiker zeigt Hitlergruss.

Blick. An der Corona-Demonstration in Bern streckte ein Demonstrant seine Hand zum Hitlergruss aus. Er war nicht der einzige Demonstrant mit rechtsradikalem Gedankengut. Trychler gehören in Bern bald zum Ortsbild. Bereits den zweiten Tag in Folge demonstrierten gestern rund 1000 Personen gegen den Entscheid des Bundesrats, die Zertifikatspflicht ab kommenden Montag auf Restaurants und Fitnesszentren … Weiterlesen

Naveen Hofstetter entschuldigt sich für Facebook-Post – in seiner Aussage gegen Afrikaner sieht er aber keinen Rassismus

Aargauer Zeitung. Der SVP-Politiker räumt ein, sein Satz über afrikanische Flüchtlinge, die junge Mädchen adoptieren könnten, um sie zu missbrauchen, sei unüberlegt und deplatziert gewesen. Hofstetter wehrt sich aber gegen den Rassismus-Vorwurf von SP-Aargau-Präsidentin Gabriela Suter – und erhält dabei Unterstützung von SVP-Nationalrat Roger Köppel. «Ich habe einen Satz veröffentlicht, den ich nicht hätte schreiben … Weiterlesen

Strafverfahren gegen Naveen Hofstetter: Staatsanwaltschaft ermittelt nach üblem Facebook-Post gegen den SVP-Politiker

Aargauer Zeitung. Bei einem Ja zur «Ehe für alle» könnten afrikanische Flüchtlinge künftig junge Mädchen adoptieren, um sie zu missbrauchen. Wegen dieser Aussage auf Facebook zeigte SP-Aargau-Präsidentin Gabriela Suter den SVP-Politiker Naveen Hofstetter an. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen den Hardliner, der in der Geschäftsleitung der Kantonalpartei sitzt. «Wenn wir es nun zulassen, dass in … Weiterlesen

Verschwörungstheorien befeuern Extremismus

Tangram 45, Dirk Baier. In der Schweiz wies 2018 jeder dritte Erwachsene eine Verschwörungsmentalität auf. Die Corona-Pandemie hat diesen Anteil nicht gesteigert, möglicherweise aber zur Radikalisierung verschwörungstheoretisch denkender Menschen beigetragen. Selten standen Verschwörungstheorien so im Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit wie in der Corona-Pandemiezeit. Verschiedene Verschwörungstheorien wurden in Umlauf gebracht und knüpften dabei teilweise an bereits … Weiterlesen

Verschwörungsideologien als gefährliches Mittel der Mobilisierung

Tangram 45, Sebastian Dieguez und Laurent Cordonier. Am 15. März 2019 drang in Christchurch in Neuseeland ein Mann in zwei Moscheen ein und schoss mehr als 50 Menschen nieder, die sich zum Freitagsgebet versammelt hatten. Tags zuvor hatte der Terrorist, ein weisser Suprematist, ein langes Manifest ins Internet gestellt, worin er seine Tat begründete. Er … Weiterlesen

Verschwörungsideologie als Triebkraft des Rassismus

Tangram 45, Sebastian Dieguez und Laurent Cordonier. Die Beziehungen zwischen Rassismus und Verschwörungsideologie sind komplex. Beiden gemeinsam sind problematische Haltungen zu Fragen von Macht, Ausgrenzung, Misstrauen, Gewalt, Hass, Angst, Stereotypen, Ungleichheit und Ungerechtigkeit, ohne dass dies immer deutlich zutage tritt. Wir gehen in den folgenden zwei Artikeln dieser Problematik nach, indem wir die beiden Seiten … Weiterlesen

Strafverfahren gegen Naveen Hofstetter: Staatsanwaltschaft ermittelt nach üblem Facebook-Post gegen den SVP-Politiker

Aargauer Zeitung. Bei einem Ja zur «Ehe für alle» könnten afrikanische Flüchtlinge künftig junge Mädchen adoptieren, um sie zu missbrauchen. Wegen dieser Aussage auf Facebook zeigte SP-Aargau-Präsidentin Gabriela Suter den SVP-Politiker Naveen Hofstetter an. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen den Hardliner, der in der Geschäftsleitung der Kantonalpartei sitzt. «Wenn wir es nun zulassen, dass in … Weiterlesen

Neonazi-Aufmarsch: Sempacher fordern Durchgreifen

zentralplus.ch. Eine unbewilligte Gedenkfeier beim Schlachtdenkmal löst in der Sempacher Bevölkerung Widerstand aus. In einem offenen Brief fordern 121 Personen die Luzerner Polizei auf, solche Veranstaltungen künftig zu verhindern. Rund 70 Menschen mit rechtsextremem Gedankengut haben sich am 10. Juli in Hildisrieden versammelt, um eine unbewilligte Gedenkfeier beim Schlachtdenkmal auf dem Gelände der Schlacht von … Weiterlesen

Mutmasslicher Rassismus beim Heimspiel des FC St.Gallen – Stadtpolizei: «Aktive Fanszene setzt sich gegen Rassismus ein» +++ Staatsanwaltschaft wartet ab

Tagblatt. Am Samstag ist Sion-Goalie Timothy Fayulu nach eigenen Angaben von Anhängern des FC St.Gallen als «Affe» beschimpft worden. Wie beurteilen die St.Galler Staatsanwaltschaft und die Stadtpolizei den Wirbel um den mutmasslichen Rassismus im Kybunpark? Reaktionen. (dar/dwa) Es sind massive Vorwürfe, die im Raum stehen: Beim Heimspiel des FC St.Gallen gegen den FC Sion soll … Weiterlesen

Keine Gedenktafel für David Frankfurter in Davos

Infosperber. Davos lehnt die Initiative eines Bürgers ab, eine Gedenktafel für den jüdischen Attentäter David Frankfurter einzurichten. Die frische Davoser Bergluft lockt so manchen Menschen an. Heute reisen vor allem jüdisch-orthodoxe Touristen ins Bergdorf, vor 100 Jahren kamen Russen und Deutsche dorthin, um ihre Lungenleiden zu kurieren. Von Letzteren traten ab 1933 viele der NSDAP … Weiterlesen

SVP-Politiker schiesst mit Flüchtlings-Post gegen «Ehe für alle»

20 Minuten. Der Aargauer SVP-Politiker Naveen Hofstetter hat mit einem Post zur «Ehe für alle» einen Shitstorm ausgelöst. Von einem Fehler will er nicht sprechen. Als einzige Partei wehrt sich die SVP gegen die «Ehe für alle», über die am 26. September abgestimmt wird. Naveen Hofstetter, Präsident der SVP Rothrist AG, schreckt im Kampf gegen … Weiterlesen

Nach üblem Facebook-Post: SP-Präsidentin Gabriela Suter zeigt SVP-Hardliner Naveen Hofstetter wegen Rassendiskriminierung an

Aargauer Zeitung. Naveen Hofstetter, Präsident der SVP Rothrist, schrieb auf Facebook, Afrikaner würden häufig junge Mädchen sexuell belästigen. In einer gelöschten Passage hiess es, afrikanische Flüchtlinge würden kleine Mädchen zwecks «figgifiggi» adoptieren. SP-Aargau-Präsidentin Gabriela Suter reicht nun eine Strafanzeige gegen Hofstetter ein. Dass es in der SVP Aargau auch Stimmen gibt, die für die Ehe … Weiterlesen

Polizisten stellen sich bei Corona-Befehlen quer

20 Minuten. Massnahmenkritiker in den Polizeikorps mahnen: Sollten zukünftige Corona-Massnahmen «den Interessen der Allgemeinheit zuwiderlaufen», seien viele nicht mehr gewillt, diese durchzusetzen. Darum gehts Eine selbsternannte Gruppe von Polizistinnen und Polizisten ruft massnahmenkritische Berufskolleginnen und -kollegen dazu auf, sich zu melden. In einem Brief an den Schweizerischen Polizeiverband warnen die Initianten vor Beamtinnen und Beamten, … Weiterlesen