Zürichsee-Zeitung vom 24.07.2012
Schänis. Ein Mitbegründer der Direktdemokratischen Partei Schweiz (DPS) kommt aus Schänis. Er erhalte viel positives Feedback, sagt der 19-Jährige. Aus der Parteienlandschaft erntet er allerdings vor allem Kopfschütteln und Kritik.
Sarah Gaffuri
Djordje Vasiljevic ist gerade 19 Jahre alt geworden. Doch er ist bereits mit Leidenschaft politisch. «Ich möchte etwas bewegen», sagt er. Bislang tat er das als Sekretär im Vorstand der SVP Schänis. Am nächsten Samstag will er in St. Gallen eine neue Partei mitgründen und dort als Vizepräsident agieren. Die Direktdemokratische Partei Schweiz ist laut Vasiljevic proeuropäisch. Die EU ist ihr zwar ein Dorn im Auge, doch will sie sich europaweit mit «anderen patriotischen Parteien» verbünden. Zum Beispiel mit der nationalistischen serbischen Fortschrittspartei, der rechtspopulistischen Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) oder der italienischen Lega Nord. «Für ein Europa der Vaterländer», wie es der künftige DPS-Präsident Ignaz Bearth auf seiner Homepage formuliert.
Schon jetzt in der Kritik
In der SVP, sagt Vasiljevic, fühle er sich nicht mehr zuhause. Die DPS soll deshalb eine bessere Version der SVP werden. Man sei nicht rassistisch. Der «schleichenden Islamisierung» wolle man aber Einhalt gebieten. Die Partei will sich rechts von der SVP positionieren. Doch rechtsextrem sei man nicht. «Das sieht man etwa daran, dass wir auch die erneuerbaren Energien in unser Programm aufgenommen haben.» Dass auf seinem Facebookprofil noch immer Bilder mit einem Signet «Atomkraft? Ja bitte!» zu finden seien, sei ein Überbleibsel der Vergangenheit. Von links bis rechts ist die neue Partei unter Beschuss, noch bevor sie aus der Taufe gehoben ist. Der künftige Präsident, der 27-jährige Ignaz Bearth, war aktives Mitglied der rechtsextremen Partei national orientierter Schweizer (Pnos). Für Vasiljevic ist gerade dessen Abkehr von der Pnos Beweis dafür, dass die DPS nicht rechtsextrem ist. In der SVP findet man dennoch, die DPS gehe zu weit. «Wir sind rechts genug», sagt der Schänner Parteipräsident Oskar Gmür. Mit braunem Gedankengut wolle man nichts zu tun haben.
Auch der gescheiterte Regierungsratskandidat und SVP-Kantonsrat Michael Götte geht auf Abstand. Djordje Vasiljevic findet sich noch auf der Liste des Unterstützungskomitees des Tübachers. «Ich kenne ihn nicht persönlich, hatte nie mit ihm zu tun.» Es sei schwierig, in einem so grossen Unterstützungskomitee jeden zu kontrollieren.
Niemand glaubt an Langlebigkeit
CVP-Kantonalsekretär Lukas Schmucki sieht in der Gründung der DPS vor allem eine Wiederherstellung der Parteilandschaft vor 1990. «Damals sog die SVP gerade die Wähler im rechten Spektrum auf. Doch der Anspruch, keine Partei mehr rechts von sich zu haben, wird schwierig zu halten sein.» Dadurch schränke man auch das Wachstum zur Mitte hin ein.
Für Hanspeter Raetzo, Präsident der SP Rapperswil-Jona, ist die Bewegung der SVP zur Mitte ohnehin nur ein Mäntelchen, das sie sich umhänge. «Sie will nun auch in der Exekutive vertreten sein und daher gemässigter erscheinen.» Dadurch hätten Rechtsextreme Aufwind bekommen. «Es ist wieder salonfähig geworden, so zu denken.» Die DPS sei ein Resultat des Rechtsrutsches in der gesamten Parteilandschaft. «Auch FDP, CVP und GLP übernehmen immer öfter SVP-Positionen.»
Eine allzugrosse Schlagkraft scheint aber niemand der neuen Partei zuzuordnen. «Ich glaube nicht, dass das eine sehr langlebige Idee ist», sagt Schmucki. Marie-Theres Huser, FDP-Kantonsrätin aus Wagen, rechnet ebenfalls nicht mit allzu grosser Beliebtheit. «Es tut sich einiges am rechten Rand», sagt sie. «Die DPS ist eine Splitterpartei mehr.»
Karrierekiller DPS?
In seinem Facebookprofil posiert Vasiljevic noch mit den SVP-Stars Lukas Reimann, Natalie Rickli oder Toni Brunner. Von ihnen habe er noch keine Rückmeldung erhalten, doch im privaten Umfeld hätten viele positiv reagiert. Allerdings hat ihn der Schänner SVP-Präsident vor der DPS gewarnt. Die Mitgliedschaft könne Konsequenzen für seine politische Karriere haben.
Vasiljevic hat deswegen keine Sorge. Erste Priorität hat für ihn der Lehrabschluss als Metallbauer. «An zweiter Stelle kommt die DPS.» Hauptsache sei, dass es ihm gelinge, in der Schweiz etwas zu bewegen. Dass beispielsweise bilaterale Abkommen nicht zustande kämen, die der Schweiz schadeten. «Ob ich das in einem Amt oder einfach nur mit dem Engagement in der DPS erreiche, ist nicht wichtig.»