«Man kommt auf keinen grünen Zweig»: Staatsverweigerer strapazieren die Appenzeller Ämter

Tagblatt. Im Appenzellerland leugnen einzelne Bürgerinnen und Bürger die staatlichen Institutionen. Die Einzelfälle verursachen viel Aufwand und schwierige Situationen für die Kantonsangestellten. Spätestens seit der Pandemie hat die Akzeptanz mancher Bürgerinnen und Bürger für den Staat abgenommen. Lauter und öffentlicher als zuvor kritisierten sie Bund und Kantone. Der regierende Landammann aus Appenzell Innerrhoden Roland Dähler … Weiterlesen

Rechtsextremismus-Vorwurf: Köniz sagt Konzertanlass einer Metal-Band ab

Der Bund. Wirbel in Köniz: Am Samstag hätte die Black-Metal-Band Forgotten Tomb im Kulturhof auftreten sollen. Das Konzert wurde kurzfristig abgesagt. Die Kehrtwende kam am Freitagabend um 17 Uhr. Das Black-Metal-Festival, das am Samstagabend in Köniz auf dem Programm stand, ist abgesagt. Das haben die Veranstalter nach einer kurzen und heftigen Polemik entschieden. Die Konzerte … Weiterlesen

Rechtsextremer Autor in Lausanne zu Geldstrafe verurteilt

bluewin.ch Der rechtsextreme französisch-schweizerische Autor Alain Soral ist am Freitag in Lausanne wegen übler Nachrede gegen eine Journalistin zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Die Staatsanwaltschaft hatte eine Freiheitsstrafe von drei Monaten gefordert. Die Präsidentin des Polizeigerichts Lausanne, Malika Turki, folgte dem Antrag des Waadtländer Staatsanwalts Eric Cottier nicht. Sie sah den Tatbestand der Diskriminierung und … Weiterlesen

L’idéologue d’extrême droite Alain Soral condamné pour diffamation

pme.ch L’essayiste franco-suisse d’extrême droite Alain Soral échappe à la prison pour homophobie en Suisse. La justice vaudoise l’a toutefois reconnu coupable de diffamation à l’encontre d’une journaliste. Il écope de 30 jours-amendes à 50 francs. ats La présidente du Tribunal de police de l’arrondissement de Lausanne Malika Turki n’a donc pas complètement suivi le … Weiterlesen

Verbot von Nazi-Symbolen: Bund sieht keine Notwendigkeit – jüdischer Verband protestiert

ch media. Das Bundesamt für Justiz ist skeptisch gegenüber einem möglichen Verbot von NS-Symbolen und anderen gewaltverherrlichenden und rassendiskriminierenden Symbolen. Es lasse sich nur schwer umsetzen. Den Dachverbänden der jüdischen Gemeinden ist das zu wenig. Sie sehen dringenden Handlungsbedarf. Der Bund steht einem möglichen Verbot von nationalsozialistischen Symbolen wie dem Hakenkreuz und anderen rassendiskriminierenden, gewaltverherrlichenden … Weiterlesen

Weshalb ein Verbot des Hakenkreuzes so umstritten ist: Diese drei Gründe nennen die Juristen des Bundes

Neue Zürcher Zeitung. Seit Jahren wird ein Verbot von Nazi-Symbolen gefordert, bis jetzt ohne Erfolg. Nun hat das Justizdepartement von Karin Keller-Sutter abgeklärt, was eine Kurskorrektur bringen würde. Keine andere Strafnorm ist so umstritten wie die Anti-Rassismus-Bestimmung. Ursprünglich wurde sie bewusst schlank ausformuliert, um den Befürchtungen in Hinsicht auf eine zu starke Einschränkung der Meinungsäusserungsfreiheit … Weiterlesen

Die Romandie zieht nach

Tachles. Die Gewährleistung der Sicherheit jüdischer Orte hat ihren Preis. tachles berichtete vor zwei Wochen über die Situation in Basel, Bern und Zürich. Auch wenn sie in den Augen der Gemeindeverantwortlichen immer noch unzureichend ist, wurde sie von den Schweizer Behörden noch nie zuvor so ernst genommen. Der Bundesrat hatte im April beschlossen, die Mittel … Weiterlesen

Dürrenmatt unter Rassismus-Anklage

St.Galler Tagblatt. Ein Lehrer stört sich über rassistische Äusserungen im Klassiker «Die Physiker» von Friedrich Dürrenmatt. Er fordert den Verlag auf, eine angepasste Buchversion zu veröffentlichen – sonst werde er das Werk in der Schule boykottieren. Seine Forderung hat es in sich: Philippe Wampfler boykottiert Friedrich Dürrenmatts Drama «Die Physiker» in seinen Schulklassen. Und zwar … Weiterlesen

«White Saviorism»: Was wir beim Spenden beachten sollten

Annabelle. Können wir Gutes tun, ohne das Narrativ von weissen Retter:innen zu fördern? Ja, das können wir. Und wir müssen auch, schreibt Autorin und Rassismusexpertin Anja Glover. Ende Jahr ist die Spendenbereitschaft besonders gross. Es ist die Jahreszeit des Gebens und des Teilens – aber auch die des sich Auseinandersetzens mit den Steuern. Wer spendet, … Weiterlesen

Dieser Lehrer liest Dürrenmatts «Die Physiker» nicht mehr in der Klasse – wegen Rassismus

Watson. Ein Lehrer stört sich über rassistische Äusserungen in einem Klassiker von Friedrich Dürrenmatt. Er fordert den Verlag auf, eine angepasste Buchversion zu veröffentlichen – sonst boykottiere er das Werk in der Schule. Seine Forderung hat es in sich: Philippe Wampfler boykottiert Friedrich Dürrenmatts Drama «Die Physiker» in seinen Schulklassen. Und zwar so lange, bis … Weiterlesen

Eklat um Dragshow überschattet Budgetdebatte

Neue Zürcher Zeitung. Bei der Diskussion um Theatersubventionen kommt es im Zürcher Stadtparlament zu einem heftigen Schlagabtausch Die Budgetdebatte im Zürcher Stadtparlament war am Mittwochnachmittag entlang der gewohnten politischen Linien und ohne besondere Vorkommnisse verlaufen. Dies änderte sich schlagartig, als es um Theatersubventionen ging. Die SVP wollte zwei Häusern die Subventionen streichen, dem Sogar-Theater und … Weiterlesen

Die Schwiegersohn-Neonazis

Die Wochenzeitung. Die Junge Tat versucht ihre Themen in die Mitte der Gesellschaft zu tragen. Woher die Gruppe kommt, wie sie sich verorten lässt, wer die Köpfe dahinter sind. Hagenbuch, in den Hügeln zwischen Winterthur und Frauenfeld. Direkt an der Hauptstrasse steht ein Bauernhof. Nichts Aufregendes, ein kleines graues Wohnhaus, eine grosse Scheune aus dunklem … Weiterlesen

Rechtsextremismus: Unbeobachtete Nazis

Die Wochenzeitung. Kommentar von Anna Jikhareva und Jan Jirát In jüngster Zeit hat die rechtsextreme Gruppierung Junge Tat (JT) viel mediale Beachtung erhalten, zuletzt, als sie Ende November aufs Dach des Basler SBB-Bahnhofs kletterte und ein ausländerfeindliches Transparent hisste (vgl. «Die Schwiegersohn-Neonazis»). Viele Medien reproduzieren die bewusst inszenierten Aktionen der JT bloss, ohne deren tiefe Verortung … Weiterlesen

Justice: Alain Soral fait son show devant le tribunal

Tribune de Genève. Le trublion peut-il proférer impunément des propos homophobes en Suisse? Son procès a eu lieu mercredi à Lausanne. Il risque trois mois de prison. Alain Bonnet, dit Soral, connaît bien les tribunaux français: il a déjà été condamné au moins 22 fois depuis 2008 – des amendes principalement – pour antisémitisme ou encore incitation … Weiterlesen

Was die Umsturzpläne von Reichsbürgern für die Schweiz bedeuten: «Hierzulande ist die Staatsleugner-Szene noch immer extrem heterogen»

Neue Zürcher Zeitung. Auch in der Schweiz sind Reichsbürger-ähnliche Kreise aktiv. Sie erkennen die Justiz nicht an und behindern die Behörden. Doch sie schaffen es bis anhin nicht, Netzwerke mit einem gemeinsamen Ziel zu bilden, sagt der Extremismusexperte Dirk Baier. Dennoch ist er besorgt. Das Verfahren vor einem Bezirksgericht im Kanton Thurgau betraf nur eine … Weiterlesen