zu einer deutschen Website sperren lassen: Die Links führten zu 13 deutschen Neonazi-Gruppen,

Der Bund

die dort Unterschlupf gefunden hatten.

Nach einem entsprechenden Hinweis des Bundesamts für Polizei BAP sei der Zugang sofort gesperrt worden, bestätigteEric Zeller, Sprecher der Cablecom-Tochter Swissonline, einen Bericht in der “Südostschweiz” und in “Le Temps”.

Es handelt sich nicht um einen Einzelfall. Am Mittwochnachmittag sei der Zugriff auf weitere, ähnliche Internetseitengesperrt worden, über welche Neonazi-Gruppen besucht werden konnten oder die selbst entsprechendes Gedankengutverbreiteten. “Unseres Wissens beherbergen wir keine Neonazi-Seiten mehr”, sagte Zeller.

Beim Internet könne es indes keine absolute Sicherheit geben, ergänzte er. Cablecom habe jedoch seine Kontrollenverstärkt und arbeite in diesem Bereich eng mit dem BAP zusammen.

Gezielte Suche
Das BAP steht auch mit den anderen Providern in Kontakt, wie der mit dem Dossier betraute BAP-Experte Jürg Bühler aufAnfrage erklärte. Es werde gezielt nach unzulässigen Sites gesucht. Die Kontrolle werde allerdings durch die Flexibilitätim Internet erschwert.

Stosse das BAP auf eine unzulässige Seite, dann werde der entsprechende Provider informiert. Diese reagierten in der Regelsofort und sperrten den Zugang – nicht zuletzt, um keinen Imageschaden zu erleiden.

Das BAP erstellt in der Folge jeweils ein Dossier, das dem betroffenen Kanton zugeleitet wird. Dieser entscheidet dannüber allfällige strafrechtliche Schritte.

In der Schweiz dürfte es nach Schätzungen Bühlers derzeit weniger als zehn Nazi-Sites geben. Von einer Zunahme könnenicht gesprochen werden. Zugenommen habe dagegen die Nutzung des Internets sowohl durch links- als auch durchrechtsradikale Kreise als elektronische Post.