Südostschweiz: Simpler Partei-Anlass oder Nazi-Treffen: Die Pnos lässt offen, ob sie die Gründung ihrer Ostschweizer Sektionen in Rapperswil zelebriert. Die Polizei trifft Abklärungen.
Nur wenige Tage nach dem Neonazi-Konzert im toggenburgischen Unterwasser steht bereits der nächste Anlass aus der rechten Ecke auf der Agenda. Gemäss der Partei National Orientierter Schweizer (Pnos) findet am Samstag die Gründung ihrer Ostschweizer Sektionen statt. Wie schon das Konzert soll auch dieser Anlass im Kanton St. Gallen über die Bühne gehen.
Wo genau der Anlass stattfindet, ist noch unbekannt. Auch Pnos-Präsident Dominic Lüthard will den genauen Veranstaltungsort noch nicht nennen: «Das macht bei der derzeitigen Hetzkampagne keinen Sinn. Der Anlass wird aber sicher in der Ostschweiz stattfinden.» Ob das in Rapperswil sein wird, will er nicht bestätigen. Genauere Informationen sollen am Samstagvormittag bekannt gegeben werden.
«Wie beim Familienfest»
Laut Lüthard hat die Geheimniskrämerei um den Ort des Geschehens strategische Gründe. «Wir wollen keine Polizei vor Ort. Auf unsere Mitglieder wird seit diesem Konzert schon fast ein Kopfgeld ausgesetzt.»
Die Suche nach einem passenden Veranstaltungsort sei für die Pnos kein Problem gewesen. «Die meisten Vermieter interessiert es gar nicht, was wir machen», sagt Lüthard. Es sei wie bei einem Familienfest: Der Organisator schaut im Internet oder fragt bei Bekannten nach, wo es ein passendes Objekt für die Veranstaltung gäbe. Dann kontaktiere er den Vermieter und kläre das Anliegen. «Falls jemand fragt, was wir dort machen und wer wir sind, dann sagen wir das natürlich», so der Präsident. Wie genau die Suche nach einem Veranstaltungsort in der Umgebung ablief, kann Lüthard nicht beantworten.
Kein zweites Unterwasser
Da es sich um einen Parteianlass handelt, rechnet der Pnos-Präsident nicht mit einem Ansturm wie beim Konzert in Unterwasser, wo über 5000 Rechtsextreme anwesend waren. Erwartet werden 50 bis 60 Personen, hauptsächlich Schweizer. «Das ist eine Schweizer Sektionsgründung. Das interessiert im Ausland niemanden», so Lüthard.
Dass der Anlass von der rechten Partei nicht mit dem Konzert in Unterwasser vergleichbar sei, betont auch Bruno Zanga, Kommandant der Kantonspolizei St. Gallen. «Hier handelt es sich um eine normale Parteiveranstaltung. Das ist legal», so Zanga. Die Polizei könne den Anlass nur absagen, wenn eine Gefahr für Leib und Leben bestehe. Dies sei hier nicht der Fall, da es keine Sicherheitsbedenken gebe.
Dennoch beobachtet die Kantonspolizei die Situation. «Wir treffen Abklärungen und stehen mit dem Veranstalter in Kontakt», sagt Zanga. Falls es am Samstag zu Zwischenfällen kommen sollte, sei die Polizei darauf vorbereitet. «Wir halten uns bereit und intervenieren, wenn es notwendig wird.» Dass trotz all dieser Entwarnungen Vergleiche zum Konzert in Unterwasser gezogen werden, ist auch dem Pnos-Präsidenten bewusst. «Es gibt vielleicht gewisse ideologische Übereinstimmungen. Wir veranstalten aber kein Neonazi-Konzert mit einer internationalen Anziehungskraft.» Es werde eine Ansprache und Redner geben sowie musikalische Unterhaltung in Form eines Balladensängers.
Neonazi-Sänger vor Gericht
Bei diesem «Balladensänger» handelt es sich um den Frontmann der deutschen Rechtsband Flak. In Deutschland ist er kein unbeschriebenes Blatt und in einen der grössten deutschen Neonazi-Prozesse involviert. Er soll Teil des kriminellen «Aktionsbündnis Mittelrhein» sein, das immer wieder durch Gewalttaten aufgefallen ist.
Warum die Pnos ausgerechnet diesen Sänger buchte, will die Partei nicht beantworten. «Bis zur Verurteilung gilt die Unschuldsvermutung», sagt Lüthard zur Personalie des Deutschen.
Dass ein Sänger aus der rechten Szene in Deutschland anwesend sein wird, ist für Zanga kein Grund zur Beunruhigung. «Die Pnos ist keine verbotene Partei, ihr Parteianlass ist nicht verboten, und auch der Auftritt dieses Sängers ist legal», so der Kommandant.