Massnahmen gegen Rechtsextreme auf dem Rütli

Der Bund

Altdorf – Die Urner Kantonspolizei will an derdiesjährigen 1.-August-Feier auf dem Rütli keine Störungenvon Rechtsextremen mehr hinnehmen. Sie hat ihreSicherheitsvorkehrungen verstärkt. Das Zentralschweizer Konkordat habe bereits dieUnterstützung von Polizeikräften aus allen ZentralschweizerKantonen zugesichert, sagte ein Polizeisprecher zu einem Bericht der«Luzerner Zeitung». Damit soll verhindert werden, dass Rechtsextreme diediesjährige Bundesfeier auf dem Rütli mit der Festansprache des UrnerNationalrats und früheren FDP-Parteipräsidenten Franz Steinegger stören. Bis jetzt weise nichts darauf hin, dass dieRechtsextremen dieses Jahr wiederkämen, sagte der Sprecher weiter. LetztesJahr waren 100 bis 150 Rechtsextreme am Rütli aufmarschiert undhatten die 1.August-Ansprache von Bundesrat KasparVilliger mit Pfiffen und Zwischenrufen gestört. Dieser Auftritt vonAngehörigen der rechtsextremen Szene hatte in der Schweiz fürEmpörung gesorgt. Im Hinblick auf einen neuerlichen Aufmarsch vonRechtsextremen bei der 1.-August-Feier auf dem Rütli wird dieses Jahrnicht nur die Polizeipräsenz verstärkt. Die Rütlikommissionder Schweizerischen Gemeinnützigen Gesellschaft (SGG) alsOrganisatorin hat für die diesjährige Bundesfeier strenge Regelnerlassen. Das Mitführen von Transparenten, Propagandamitteln, Megafonenoder Feuerwerkskörpern ist verboten. Erlaubt sind ausschliesslichoffizielle Schweizer- und Kantonsfahnen. Vor allem diese Bestimmung seieine Reaktion der Rütlikommission auf die letztjährigen Vorfälle,erklärte dazu Herbert Ammann von der SGG auf Anfrage. Ammann erwartetauch dieses Jahr wieder einen Aufmarsch von Rechtsextremen.Konkrete Hinweise gebe es zwar derzeit nicht. Neonazis hätten in denvergangenen Jahren aber immer wieder an der Rütlifeier teilgenommen.