Solothurner Zeitung: Nationalratswahlen
Die SVP erhält bei den Nationalratswahlen im Kanton Solothurn Konkurrenz von ganz rechts: Für den eidgenössischen Wahlgang vom 18. Oktober ist auf der Staatskanzlei Solothurn auch eine Liste der «Direktdemokratischen Partei Schweiz» (DPS) eingereicht worden. Diese Partei ist der politische Arm der ausländer- und islamfeindlichen Bewegung Pegida Schweiz.
Einziger Kandidat auf der DPS-Nationalratsliste ist Tobias Steiger (Dornach). Der 40-Jährige war bis Mitte Juli Präsident der SVP-Kreispartei Dornach und Umgebung, gab diese Funktion aber ab und trat aus der Partei aus, als Stimmen aus der Führung der SVP Kanton Solothurn wegen rechtsextremer Äusserungen auf Facebook entsprechenden Druck ausübten. Steiger ist seit 15 Jahren Inhaber und Geschäftsführer einer Sicherheitsfirma in Basel.
Das Verhältnis der DPS zu Pegida umschrieb Steiger gegenüber dieser Zeitung so: «Die DPS ist eine Partei, Pegida ist eine offene Bürgerbewegung.» Die Ziele seien die gleichen: gegen die Überfremdung und gegen die Islamisierung der Schweiz. Er selbst gehöre der «Orga» (für Organisation) an, dem etwa 5 bis 10 Personen umfassenden «Vorstand» von Pegida Schweiz, so Steiger.
Gesamtschweizerisch stellt die DPS nach Auskunft ihres Gründers und Präsidenten Ignaz Bearth (St.Gallen) in vier Kantonen Listen für die Nationalratswahlen: Neben Solothurn auch St.Gallen, Thurgau und Waadt. Erst im März hatte die DPS die Gründung einer Sektion Solothurn mit Remo-Marcel Bächler als Präsidenten bekannt gegeben.
SVP prüft Listenverbindung
Trotz seines De-facto-Rausschmisses aus der SVP bezeichnete Steiger gegenüber dieser Zeitung den Solothurner SVP-Nationalrat Walter Wobmann als «super Typ» und fügte auf die entsprechende Frage bei, für eine Listenverbindung mit der SVP sei er offen.
SVP-Kantonalpräsident Silvio Jeker (Erschwil) zeigte sich gestern auf Anfrage überrascht vom Antreten Steigers auf einer DPS-Liste. Eine Listenverbindung mit dieser müsse die SVP zuerst prüfen. Zuständig für den Entscheid sei die 33-köpfige SVP-Parteileitung.