Zürichsee-Zeitung vom 02.07.2009 Kommentar Marcello Odermatt Es mutet seltsam an, wenn eine liberale Demokratie es für nötig erachtet, die Meinungs- und Demonstrationsfreiheit derart einzugrenzen, dass sie den «Schutz der Menschenwürde und des öffentlichen Friedens» gewährleisten kann.

Neue Zürcher Zeitung vom 02.07.2009 Justizminister Christoph Blocher muss festlegen, welche rassistischen Symbole und Embleme in der Schweiz verboten werden sollen

NZZ Online vom 02.07.2009 Wer rassistische Symbole auf Fahnen und Abzeichen zeigt, einschlägige Parolen schreit oder den Hitlergruss benutzt, soll in Zukunft mit einer Busse bestraft werden. Der Bundesrat will mit der Strafdrohung rechtsextreme Tendenzen bekämpfen.

Die Pnos Basel benutzt den Anne-Frank-Platz in Birsfelden, um den Holocaust anzuzweifeln Die rechtsextreme Pnos bezeichnet das Tagebuch der Anne Frank als «Lüge». Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Verstosses gegen den Antirassismusartikel.

Landbote vom 01.07.2009 Erstmals in der Schweiz sind Rassismusvorfälle, die im Alltag passierten, erfasst und ausgewertet worden. Der gestern präsentierte Bericht umfasst aber vorerst nur 87 Fälle, die von Deutschschweizer Stellen analysiert wurden.

Berner Zeitung vom 01.07.2009 Die SP/Grüne-Fraktion hat im Stadtrat gegen die Pnos Stellung bezogen – durch demonstrative Stimmenthaltung.