NZZ Online vom 02.07.2009 Wer rassistische Symbole auf Fahnen und Abzeichen zeigt, einschlägige Parolen schreit oder den Hitlergruss benutzt, soll in Zukunft mit einer Busse bestraft werden. Der Bundesrat will mit der Strafdrohung rechtsextreme Tendenzen bekämpfen.

Zürichsee-Zeitung vom 02.07.2009 Bundesrat Rassismusstrafnorm soll verschärft werden – Widerstand regt sich Wer die Hakenkreuz-Fahne schwingt oder den Hitlergruss macht, soll bestraft werden. So will es der Bundesrat. Der Vorschlag stösst bei Experten und der Polizei jedoch auf Kritik.

20 Minuten vom 02.07.2009 Die FDP will vom Regierungsrat wissen, wie es mit der Schlachtfeier in Sempach weitergehen soll. In einer dringlichen Anfrage stellt sie auch die Frage, wie in Zukunft ein politischer Missbrauch der Feier verhindert werden könne.

Die Pnos Basel benutzt den Anne-Frank-Platz in Birsfelden, um den Holocaust anzuzweifeln Die rechtsextreme Pnos bezeichnet das Tagebuch der Anne Frank als «Lüge». Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Verstosses gegen den Antirassismusartikel.

Landbote vom 01.07.2009 Erstmals in der Schweiz sind Rassismusvorfälle, die im Alltag passierten, erfasst und ausgewertet worden. Der gestern präsentierte Bericht umfasst aber vorerst nur 87 Fälle, die von Deutschschweizer Stellen analysiert wurden.

Berner Zeitung vom 01.07.2009 Die SP/Grüne-Fraktion hat im Stadtrat gegen die Pnos Stellung bezogen – durch demonstrative Stimmenthaltung.