Rechtsextremismus Die Chronologie der rassistischen Vorfälle registriert auch mehrere Ereignisse im Kanton
Die Zahl der rassistischen Vorkommnisse in der Schweiz ist 2005 leicht gesunken. Gerade im Kanton Solothurn kam es aber zu Aufsehen erregenden Vorfällen. Immer häufiger sind die Opfer Muslime.
Simon Schärer
Insgesamt zählt die eben erschienene Chronologie der rassistischen Vorfälle der Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus 93 Vorfälle im Jahr 2005 auf – fünf davon passierten im Kanton Solothurn. Im Jahr 2004 waren es 105. Gesamtschweizerisch hat insbesondere die Zahl der rechtsextremen Aufmärsche und der Angriffe auf die persönliche Integrität abgenommen. Im Gegenzug wurden deutlich mehr Fälle von verbalem Rassismus gezählt. Die Entwicklung sei gesamthaft betrachtet eher positiv, schreibt die Stiftung in einer Medienmitteilung.
Sie hält aber gleichzeitig besorgt fest, dass die vermehrten Angriffe auf Menschen muslimischen Glaubens ein warnendes Zeichen seien, «dass auch neue Formen von Rassismus in der Schweiz aufflammen können». Die Chronologie führt zu diesem Thema als einschlägiges Beispiel etwa den Widerstand gegen das geplante Minarett in Wangen bei Olten auf.
46 Rechtsextreme verhaftet
Im Kanton Solothurn wurden im letzten Jahr zwar zahlenmässig eher wenige Vorfälle gezählt, dafür warfen diese hohe Wellen. Etwa der Brandanschlag auf ein Asylbewerberheim in Kappel Ende Januar 2005. Drei Jugendliche zwischen 13 und 16 Jahre alt hatten die Tat begangen. «Aus Hass auf Ausländer», wie sie später zu Protokoll gaben. Wüste Szenen spielten sich auch am 1. Mai in der Stadt Solothurn ab. Rund 120 Rechtsextreme demonstrierten am Tag der Arbeit. Dabei kam es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei, 46 Rechtsextreme wurden verhaftet. Zu Auseinandersetzungen kam es im Dezember auch bei einem Fast-Food-Lokal in Grenchen.
Fixe Szene-Strukturen
Neben der Liste mit den genannten Vorfällen enthält die Chronologie auch eine aktuelle Einschätzung über die rechtsextreme Szene in der Schweiz. Im letzten Jahr sei die Szene zahlenmässig wohl nur wenig angewachsen, schreibt die Stiftung in ihrer Medienmitteilung. Trotzdem sei sie gestärkt worden, da sie inzwischen über ein konstantes Netz an Szenen-Angeboten verfüge; etwa eigene Musikgruppen, Versandorganisationen, Nachrichtenportale im Internet sowie eine Partei mit stabilen Strukturen.
Im Kanton Solothurn verfügt die Partei national orientierter Schweizer (Pnos) über eine eigene Sektion und ist zudem mit Dominic Bannholzer im Günsberger Gemeinderat vertreten. Aber auch Spuren aus der Skindheadbewegung führen in den Kanton Solothurn. So stammt der Inhaber der Internetadresse der Schweizer Hammerskins aus Flumenthal.
Die Chronologie wird aktuell im Internet unter www.gra.ch nachgeführt.