zentral+: Eigentlich hat die Polizei diesen Samstag sämtliche Aufmärsche an der Schlachtfeier in Sempach verboten: Sowohl jener von Rechtsradikalen wie jener der Antifa Zentralschweiz. Trotzdem konnten die Rechten offenbar ungehindert zum Winkelrieddenkmal marschieren.
Vor ein paar Tagen machte zentral+ exklusiv publik, dass Rechtsextreme an diesem Samstag, 11. Juli einen Gedenkmarsch zum Denkmal auf dem Schlachtfeld in Sempach durchführen wollten. So, wie im Jahr zuvor, ohne Bewilligung. Diese wäre laut Kanton auch gar nicht nötig gewesen, da der Umzug der Rechten als privater Anlass eingestuft werde. Als dann aber die Antifaschistische Aktion Zentralschweiz eine Gegendemo ankündigte, deren sich die Luzerner Juso anschliessen wollten, verbot die Luzerner Polizei sämtliche Aufmärsche. Grund war die Angst vor Ausschreitungen, wie sie zuletzt 2009 vorkamen. Auch die Gemeinden Sempach und Neuenkirch haben darauf gedrängt (zentral+ berichtete).
Polizei zog sich zurück
Trotzdem konnten offenbar rund 60 Rechtsradikale zum Denkmal spazieren, wie die Antifa Ostschweiz in einer Mitteilung schreibt: «Während die Polizei am Nachmittag vor Ort war, wurde das Dispositiv gegen den frühen Abend bereits wieder abgezogen. Die anfängliche Polizeipräsenz hinderte die Neonazis indes nicht daran, sich zu besammeln und in aller Ruhe den Marsch zum Denkmal vorzubereiten.
Durch den frühen Rückzug der Sicherheitskräfte wurde es den rund sechzig Rechtsradikalen ermöglicht, vom Schulhausgelände Hildisrieden zum Schlachtdenkmal zu marschieren. Dort konnten sie – trotz bestehender rechtlicher Handhabe und breiter Medienberichterstattung im Vorfeld – einmal mehr unbehelligt die Kranzniederlegung inklusive Redebeitrag begehen. Es liegt offensichtlich nicht im Interesse der zuständigen Behörden, rechtsextreme Kundgebungen und Aufmärsche tatsächlich zu verhindern.»
Die Luzerner Polizei hat erst noch am Donnerstag betont: «Unbewilligte Demonstrationen werden nicht geduldet.» Wieso es nun trotzdem zum Umzug der Rechtsextremen kam, der Augenzeugen zufolge sehr friedlich verlief, ist unklar. Die Polizei wollte am Samstagabend keine Auskunft geben, sondern verwies auf die Medienstelle. Doch diese war am Samstagabend nicht mehr erreichbar und kann erst am Montagmorgen wieder kontaktiert werden.
Juso wollen reagieren
Künftig wollen die Luzerner Juso solche Aufmärsche in Sempach verhindern. Zwei Optionen werden laut Parteipräsident Joël Mayo diskutiert. «Entweder, wir veranstalten auch nur einen privaten Anlass in Sempach, wie die Rechtsradikalen. Oder wir reichen vor ihnen eine Bewilligung für eine Demo ein.»
Offen ist noch die Frage, ob und wo die Rechtsradikalen die in Sempach angekündigte «musikalische Unterhaltung» durchgeführt haben und ob es dabei zu Problemen kam.