Strafanzeige gegen rechtsradikale Pnos

Tages-Anzeiger

Bern. – Die rechtsextreme Partei National Orientierter Schweizer (Pnos) ist wegen der Verbreitung eines Nazi-Kalenders angezeigt worden. Ein Berner Untersuchungsrichter muss über einen allfälligen Verstoss gegen das Antirassismusverbot entscheiden. Von einem Verbot der Pnos hält Jürg Bühler, Vizechef des Dienstes für Analyse und Prävention, nichts.

Wie Bühler in einem Interview der «Südostschweiz» sagte, gab es schon diverse Strafverfahren wegen Rassendiskriminierung gegen Exponenten politischer Parteien. Der Vertrieb eines Nazi-Kalenders sei neu. Laut Bühler verharmlost der Kalender den Nationalsozialismus und enthält auch antisemitische Inhalte. Mit der Schweiz habe der Kalender, der ein deutsch-nationales Produkt sei, eigentlich nichts zu tun, wenn man die Schweiz nicht als Teil «Grossdeutschlands» betrachte.