Blick am Abend: SKIN-TREFFEN Die rechtsextreme Partei Pnos veranstaltet am Samstag ein Konzert mit einer einschlägigen deutschen Band.
@derrey
Während im Toggenburg noch das Neonazi-Konzert mit 5000 Teilnehmern nachhallt, steht schon die nächste rechtsextreme Musikveranstaltung an: Die Partei national orientierter Schweizer (Pnos) feiert am kommenden Samstag in Rapperswil SG die Gründung neuer Sektionen. Wie die Partei auf Facebook ankündigt, soll auch die deutsche Rechtsrock-Band Flak auftreten.
Die ehemalige Skinhead-Gruppierung aus Langenthal BE scheint auf Expansionskurs: In der Ostschweiz sind vor kurzem fünf neue Sektionen gegründet worden. Der Flyer der Veranstaltung zeigt die Kantonswappen von St. Gallen, Graubünden, Glarus, Schaffhausen und Appenzell. Als Redner sind Dominic Lüthard und Florian Gerber angekündigt. Die Pnos war zunächst nicht für eine Stellungnahme erreichbar.
Die Partei macht immer wieder Schlagzeilen: So etwa, als der Chef der Ostschweizer Sektion in der Armee zum Leutnant befördert wurde oder wegen der jährlichen 1.-August-Feier auf dem Rütli. Auch die paramilitärische Kampftruppe «Ahnensturm» warf wiederholt Fragen auf.
NACHGEFRAGT Walter Müller (68) Nationalrat FDP/SG
«Toggenburg darf sich nicht wiederholen»
Herr Müller, hat die Ostschweiz ein Nazi-Problem?
Das kann man aus diesem Einzelfall nicht ableiten. Falls sich solche Anlässe aber häufen sollten, müssen wir schauen, woher diese Radikalisierung kommt.
Nun soll am Wochenende in Rapperswil eine Feier der Partei national orientierter Schweizer (Pnos) stattfinden. Ein Muster?
Wir müssen differenzieren. Rechtsextreme sind nicht gleich Nationalsozialisten. Erstere werden durch die Versammlungsfreiheit klar geschützt, und das ist auch richtig so.
Also besteht kein Handlungsbedarf für den Nachrichtendienst?
Doch, er muss prüfen, ob in Rapperswil ähnliche Zustände herrschen werden. Wird die Sicherheit der Bevölkerung wieder tangiert und die Interessen des Landes verletzt, muss der Anlass untersagt werden.
Reichen unsere Gesetze, um Nazi-Aufmärsche zu unterbinden?
Der Nachrichtendienst bekam kürzlich mehr Kompetenzen, das sollte genügen. Aber die Informationen müssen auch an die entsprechenden Behörden weitergeleitet werden, sonst ist das alles Zeit- und Geldverschwendung. Im Fall Toggenburg wurde die Situation unterschätzt oder fehlinterpretiert. Wir müssen daraus lernen, dass so was nicht wieder passiert.
Interview: Florian Wicki