Pegida Schweiz

Pegida Schweiz (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes; Eigenschreibweise PEGIDA) sorgte seit ihrer Gründung im Januar 2015 immer mal wieder für Schlagzeilen – das war’s dann aber auch. Anders als in einigen ostdeutschen Städten, wo (fast) wöchentlich Kundgebungen unter dem Banner von Pegida stattfinden, ist es den unheimlichen Patriot_innen in der Schweiz bisher nicht gelungen, in grösseren Gruppen aufzumarschieren oder gar eine (Massen-)Bewegung zu initiieren.

Viel Lärm um Nichts

Der bisher einzige «Aufmarsch» von Pegida in der Schweiz fand im August 2015 in Basel statt und war eine rund 10 Nasen zählende Mini-Demonstration. Mit Ketten umwickelt und in orange Overalls gekleidet zogen die Pegida-Mitglieder unter Führung ihres aktuellen Präsidenten Mike Spielmann durch die Strassen Basels. Der Spuk fand jedoch ein vorzeitiges Ende nachdem die Demonstrant_innen eine Frau, welche ihr Gesicht verschleiert hatte, verbal attackierten und diese in der Folge von mehreren Antifaschist_innen vertrieben wurden.

Pegida Schweiz entpuppte sich immer mehr als reine «Ankündigungsbewegung»: Sämtliche angekündigten Demonstrationen wurden entweder nicht bewilligt (Luzern, Frauenfeld, Aarau) oder nach Gegenmobilisierungen aus Angst vor Ausschreitungen wieder untersagt. So z.B. wiederum in Basel im Februar 2016: Nachdem sich unter anderem Jean–Marie Le Pen (F), Gründer des rechtsnationalen Front National, auf Einladung des Basler Grossrates Eric Weber als Teilnehmer für die Demonstration angekündigt hatte, wurde die Veranstaltung verboten. Unbewilligte Kundgebungen haben die Organisator_innen bislang nicht durchgeführt, da sie rechtliche Konsequenzen fürchten.

Narzissten und erfolglose Politiker

Pegida Schweiz bleibt insgesamt ein medial aufgebauschtes Randphänomen. Organisatorisch waren sie seit ihrer Gründung eng mit der ultrarechten Direktdemokratischen Partei Schweiz (DPS) verknüpft. Ignaz Bearth-Holdener, ehemaliger PNOS–Exponent und zeitweise aktives Mitglied der SVP Uznach, inszenierte sich in der Anfangszeit als Präsident von Pegida Schweiz. Zuvor war er bereits als Gründer der DPS bekannt geworden. Selbige präsidiert er trotz interner Querelen bis heute; politisch konnte die DPS jedoch keine Bedeutung erlangen.

Während seiner Zeit als Präsident von Pegida Schweiz war Ignaz Bearth-Holdener gern gesehener Gast und Redner an Pegida-Anlässen in Deutschland, Österreich und anderen europäischen Ländern. Anfang 2016 überwarf sich Bearth allerdings mit dem deutschen Pegida-Begründer Lutz Bachmann und wurde in der Folge von Anlässen sowie aus der Organisationsstruktur ausgeschlossen. Lediglich eine der beiden Facebook-Seiten läuft nach wie vor unter Bearth-Holdeners Ägide.

Heute fungiert Mike Spielmann, Betreiber der Internetseite www.europanews.ch, als Präsident von Pegida Schweiz. Unterstützt wird er von einem weiteren ehemaligen SVP-Mitglied: Tobias Steiger musste im Juli 2015 wegen rassistischer Facebook-Posts sein Amt als Präsident der SVP-Lokalsektion Dornach SO niederlegen und wechselte zur DPS. Gemeinsam mit Ignaz Bearth-Holdener stellte er sich 2015 für die DPS als Nationalrat zur Wahl.