Parteiausschluss für Nationalratskandidaten wegen Hitlergruss

NZZ Online vom 03.10.2011

Wahlliste der Schweizer Demokraten kann nicht mehr geändert werden

Die Schweizer Demokraten schliessen einen ihrer Nationalratskandidaten aus der Partei aus. Von dem 28-jährigen Berner Oberländer Jonas Schneeberger tauchte in der Öffentlichkeit ein Foto auf, das ihn in Hitlergruss-Pose im ehemaligen Konzentrationslager Buchenwald zeigt.

Das Bild, das die «SonntagsZeitung» publik machte, zeigt Schneeberger in der KZ-Gedenkstätte Buchenwald vor einer historischen Schwarzweiss-Aufnahme von KZ-Opfern. Zusammen mit einem Gesinnungsgenossen wirft er sich in Pose.Schneeberger werde in den nächsten Tagen, also noch vor den eidgenössischen Wahlen, aus der Partei ausgeschlossen, bestätigte Adrian Pulver, Zentralsekretär der Schweizer Demokraten (SD), entsprechende Informationen der Zeitung «20Minuten» vom Montag. Der Ausschluss gilt laut Pulver sowohl für die Mutterpartei als auch die Berner Kantonalsektion. Hingegen verbleibt Schneeberger auf der Berner SD-Liste für die Nationalratswahlen. Dies könne aus rechtlichen Gründen nicht mehr geändert werde, erklärte Pulver. Für Schneeberger könnte die Sache in Deutschland ein juristisches Nachspiel haben, denn dort ist das Präsentieren von Nazisymbolik ein Offizialdelikt.Es ist nicht das erste Mal, dass ein Nationalratskandidat der Schweizer Demokraten wegen mutmasslich rechtsextremer Aktivitäten für negative Schlagzeilen sorgt. 2007 trat der damalige SD-Vizepräsident Roland Wagner von seinem Posten zurück, weil er mit deutschen Neonazis in der Schweiz eine unbewilligte Schiessübung durchgeführt hatte. Auch er blieb aber damals auf der Aargauer SD-Nationalratsliste.