Neonazis beim Planen stoppen

Freiburger Nachrichten: Die St. Galler Kantonspolizei will Rechtsrock-Konzerte wie kürzlich in Unterwasser künftig nicht mehr dulden und auf die Einhaltung der Rassismusstrafnorm achten.

ST. GALLEN «Konzertveranstaltungen von rechts- oder linksextremen Kreisen sind im Kanton St. Gallen unerwünscht», schrieb die St. Galler Kantonspolizei gestern in einem Communiqué. Laut der Mitteilung war es der Kantonspolizei nicht möglich, das Konzert vom letzten Samstag in Unterwasser zu verhindern. Man habe zwar im Lauf des Samstagnachmittags den Veranstaltungsort herausgefunden. Zu diesem Zeitpunkt hätten sich aber bereits grössere Ansammlungen von Konzertbesuchern in Unterwasser befunden. Um das Konzert zu verhindern oder abzubrechen, hätte es «Hunderte von Einsatzkräften» gebraucht. Eine Intervention wäre zu gefährlich gewesen.

Veranstaltungen wie in Unterwasser könnten nur mit einem rechtzeitigen Verbot, «möglichst im Stadium der Planung», unterbunden werden. Dazu sei die Polizei auf die Zusammenarbeit mit den lokalen Behörden und der Bevölkerung angewiesen.

Mit ihrer Stellungnahme reagierte die St. Galler Polizei auf Kritik an ihrem Vorgehen in Unterwasser. Die Jungsozialisten (Juso) warfen ihr eine «beschönigende und verharmlosende Darstellung des Anlasses» vor. Statt Fehler zuzugeben, habe die Polizei lieber erwähnt, «wie friedlich und gut organisiert die Veranstaltung war.» Die Juso fordern «eine umfassende Analyse durch die Kantonspolizei, um in Zukunft solche Veranstaltungen verhindern zu können». sda