Infosperber. 25 Jahre Rassismus-Strafnorm: Gerichtsurteile zeigen keine Einschränkung der Meinungsäusserungsfreiheit. Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus (EKR) hat 25 Jahre nach Einführung der Rassismus-Strafnorm (Diskriminierung und Aufruf zu Hass / Art. 261bis Strafgesetzbuch) die Gerichtsurteile ausgewertet. Dabei zeigt sich: Die Meinungsäusserungsfreiheit (Art. 16 Bundesverfassung) wurde nicht eingeschränkt. Damit werden die Behauptungen der Gegner im Abstimmungskampf in den … Weiterlesen

Tages-Anzeiger. Strafanzeige gegen rechtsextreme Partei. Die Partei National Orientierter Schweizer veröffentlicht die «Protokolle der Weisen von Zion», ein antisemitisches Pamphlet. Der Schweizerische Israelitische Gemeindebund reagiert. Gleich zweimal werden in kurzer Abfolge in der Schweiz antisemitische Vorfälle bekannt. Zuerst hatten Täter aus dem Umfeld der Neonazi-Jugendbewegung Junge Tat mutmasslich eine jüdische Online-Kulturveranstaltung in Zürich mit Hakenkreuzen, … Weiterlesen

Neue Zürcher Zeitung. Am Mittwoch nahm die Zürcher Kantonspolizei mehrere mutmassliche Neonazis fest. In der rechtsextremen Szene ist die Aufregung gross. Die Polizeiaktion gegen mehrere mutmassliche Neonazis im Kanton Zürich hat in der rechtsextremen Szene einigen Wirbel verursacht. Am frühen Mittwochmorgen klopfte die Zürcher Kantonspolizei an die Türen von fünf jungen Männern, verhaftete sie und … Weiterlesen

Neue Zürcher Zeitung. Die Polizei hat sechs mutmassliche Rechtsextreme verhaftet. Unter ihnen befindet sich auch ein junger Winterthurer. Er steht für eine neue Neonazi-Generation. Fremdenhass und Waffen führen die Polizei zu sechs jungen Männern. Es ist Mittwochmorgen, als die Einsatzkräfte bei den Schweizern an die Tür klopfen. Sie verhaften die mutmasslichen Neonazis, alle zwischen 18 … Weiterlesen

Tages-Anzeiger. Die Polizei hat am Mittwochmorgen sechs mutmassliche Rechtsextreme verhaftet. Darunter ein 20-Jähriger aus Winterthur, Kopf der Neonazi-Zelle Eisenjugend. Es ist früher Mittwochmorgen. In einem Winterthurer Aussenquartier verlässt eine Frau ihre Wohnung und sieht, wie drei Polizisten in Zivilkleidung auf ein Mehrfamilienhaus zugehen. Dort wohnt Eszil, so sein Deckname, bei seinen Eltern. Vermutlich kennen sich … Weiterlesen

Luzerner Zeitung. Sie posierten in Videos mit Waffen und wollten den Umsturz: Nun kam es im Umfeld der rechtsextremen «Eisenjugend» zu weiteren Verhaftungen in Luzern und Zürich. (mg) Bei Hausdurchsuchungen in den Kantonen Zürich und Luzern hat die Polizei mehrere Schusswaffen sichergestellt, wie die Zürcher Kantonspolizei am Mittwoch mitteilt. Ebenso wurden sechs Männer im Alter … Weiterlesen

swissjews.ch Am Sonntagabend, dem 17. Januar 2021, wurde eine Online-Kulturveranstaltung der Jüdischen Liberalen Gemeinde Or Chadasch JLG in Zürich von Vermummten gekapert. Die Gruppe störte das Programm mit obszönen und verletzenden Bildern, darunter Hakenkreuze und Hitlerbilder. Die betroffene Gemeinde hat nun Strafanzeige eingereicht. Die beiden jüdischen Dachverbände, die Plattform der Liberalen Juden der Schweiz PLJS … Weiterlesen

Tages-Anzeiger. Vermummte Aktivisten kaperten am Sonntag ein Zoom-Meeting der Jüdischen Liberalen Gemeinde (JLG). Aktivisten störten am Sonntag die Online-Veranstaltung der Jüdischen Liberalen Gemeinde (JLG) mit Karikaturen und antisemitischen Parolen.Foto: Tachles Am Sonntag haben Unbekannte eine Online-Veranstaltung der Jüdischen Liberalen Gemeinde (JLG) gestört, worauf diese abgebrochen werden musste. Unter die Teilnehmenden des Treffens hätten sich zunächst … Weiterlesen

bz basel. Die Jungpartei unterstützt René Ernst nicht. Die SP sieht darin eine Gefahr für unabhängige Justiz. Die Basler Jusos stellten sich am Montag gegen den Gerichtspräsidenten René Ernst (SP). Auf Twitter kritisierten die Jungsozialisten sein Urteil bei einem der Basel Nazifrei-Prozesse und kündigten an, seine Nomination an der gestrigen Delegiertenversammlung der SP nicht zu … Weiterlesen

Das Magazin, Kevin Brühlmann. In Wiesendangen beschimpfen Jugendliche eine Schülerin antisemitisch und heben den Arm zum «Hitlergruss». Sie will sich das Leben nehmen und kommt in eine psychiatrische Klinik. Warum schweigen alle im Dorf? An einem Morgen im Frühsommer 2018 lag Hanna* im Bett, die Nacht hatte ihre grünen Haare zerzaust. Sie hätte gern darüber … Weiterlesen

Luzerner Zeitung. Die Instrumente des Bundes reichen aus, um Gewaltextremismus hierzulande zu begegnen. Zu diesem Schluss kommt der Bundesrat in einem neuen Bericht. Allerdings sei die Bedrohung gestiegen. (rwa) Die bestehenden und vorgesehenen rechtlichen Massnahmen seien grundsätzlich geeignet, um den Gewaltextremismus in der Schweiz effektiv einzudämmen. Das schreibt der Bundesrat in einem Bericht, den er … Weiterlesen

Luzerner Zeitung. Schwierige Zielgruppen sind das Spezialgebiet des Neuenhofer Jugendarbeiters Franz Kohler. Damit ist bald Schluss. Der 62-Jährige geht in Pension. Wo sich in anderen Büros die Akten stapeln, steht im Büro der Neuenhofer Jugendarbeit ein Leiterwagen mit Spielsachen. Mit diesem zieht Franz Kohler gerne durch die Quartiere und wird sofort von Kindern belagert. «Das … Weiterlesen

Der Bund. Benjamin besucht in Kloten die Rekrutenschule. Und gerät in einen Albtraum. Zug eins spielt ein Spiel. Dreissig knapp volljährige junge Männer aus allen Ecken der Schweiz haben sich im Halbkreis aufgestellt, die Aufmerksamkeit liegt beim Wachtmeister, der vor ihnen steht. Zug eins gehört zu Kompanie eins, Rekrutenschule 62-2/2019, Waffenplatz Kloten-Bülach. Die jungen Männer … Weiterlesen