Einwohner- und Bürgergemeinden will die Kantonspolizei Solothurn

sda

verhindern, dass Lokalitäten für Neonazi-Treffen vermietet werden.

Im Schreiben ruft die Polizei die Gemeinden auf, vorsichtig zu sein bei der Vermietung von Wald- und Freizeithütten oder Hallen und Sälen. Diese würden immer wieder unter falschen Angaben, wie einer Geburtstagsparty, gemietet und zur «Verbreitung des braunen Gedankengutes» genutzt, wie am Freitag mitgeteilt wurde.

Die Gemeindebehörden werden gebeten besondere Vorsicht walten zu lassen und etwa folgende Punkte zu beachten: Nur an ihnen bekannte Persone vermieten; abklären, wieviele Personen erwartet werden und woher sie kommen; in Erfahrung bringen, um was für eine Veranstaltung es sich handelt.

Den Organisatoren soll zudem klar dargelegt werden, dass sie sich von rassistischem Gedankengut distanzieren müssen. Bei entsprechenden Feststellungen werde der Anlass abgebrochen.

Am 22. Juli trafen sich im solothurnischen Kestenholz in einer Mehrzweckhalle rund 200 Personen, die laut Zeugen der Neonazi-Szene zuzuordnen waren. Nach Angaben der Kantonspolizei stammten die Teilnehmer grösstenteils aus Deutschland.

Die Polizei war nach eigenen Angaben während der ganzen Veranstaltung präsent, griff jedoch nicht ein. Es sei kein rechtsextremes Material festgestellt worden. Die Zusammenkunft war nicht bewilligt.