Eine Partei schafft sich selber ab

Sonntags Zeitung vom 02.10.2011

Simon Bärtschi Stv. Chefredaktor

Ein Nationalratskandidat der Schweizer Demokraten hob den Arm zum Hitlergruss. Dass er dies in der Gedenkstätte des KZ Buchenwald, einem der grössten Konzentrationslager des Naziregimes tat, macht den Fall besonders krass.

Seine Partei predigt seit Jahren, sie interessiere sich nicht für Neonazis, Holocaust-Leugner und Rechtsextreme. Als Beleg dienen etwa Parteirausschmisse strammer Nationalsozialisten. Nun straft ein abscheuliches Foto solche Parolen Lügen. Unter den Schweizer Demokraten gibt es nicht nur aufrechte Eidgenossen. Die Nischenpartei, die im August ihr 50-jähriges Bestehen feierte, hat braune Flecken, ist oft geschmacklos und fremdenfeindlich. Und darüber hinaus fahrlässig bei der Auswahl des Personals. Der Blick in Straf- und Betreibungsregister der Kandidaten reicht nicht aus. Die Partei muss wissen, wen sie aufstellt. Den unter der Bundeshauskuppel heute nicht mehr vertretenen Schweizer Demokraten fehlt die politische Legitimation. Die SVP hat ihnen das Ausländerthema weggeschnappt. Mit dem aktuellen Fall schaffen sich die Schweizer Demokraten gleich selber ab.