Lokalpolitikerin verbreitet rechte Verschwörungstheorien

Basler Zeitung. Ursula Krieger macht in einem Chat Aussagen, die bei Rechtsextremen gut ankommen. Hat sie sich damit als Antisemitin entlarvt? Wie viel kann sich eine Lokalpolitikerin in einem Chat erlauben? Diese Frage stellt sich, nachdem die Allschwiler Einwohnerrätin Ursula Krieger im Messenger-Dienst Telegram Aussagen ­gemacht hat, die je nach Blickwinkel rechtsextrem oder sogar anitsemitisch … Weiterlesen

Un secrétaire du PS dérape via un réseau social

20 minutes. Membre des Jeunesses socialistes vaudoises et de la Commission des jeunes, un mineur a provoqué des identitaires genevois. Il dit avoir agi sous le coup de l’émotion. «Bande de nazillons. Crevez dans les caniveaux de Genève.» Ces propos, suivis d’une incitation à une rixe dans la cour d’un établissement scolaire, ont été envoyés … Weiterlesen

Anti-Rassismus-Strafnorm wird nur selten angewendet

Der Bund. Künftig sollen auch Homosexuelle unter Schutz stehen. Bundesrätin Karin Keller-Sutter hat den Abstimmungskampf eröffnet. Der Bundesrat ist nicht Feuer und Flamme für die Vorlage, die Homosexuelle unter besonderen Schutz stellt. Das Parlament will diese Gesetzesänderung, der Bundesrat ist nur halbherzig dafür. Das zeigte sich bei seiner Stellungnahme vor einem Jahr, und das zeigte … Weiterlesen

«Attentat von Halle war ein Schmierentheater»

20 Minuten. Eine Baselbieter Politikerin teilt in einem Patrioten-Chat auf Telegram amtisemitische Verschwörungstheorien. Die Allschwiler Einwohnerrätin distanziert sich aber von radikalen Ideologien. Die Nicknames der Mitglieder des Basler Patriotenkanals auf Telegram «Völkerball 0815» oder «Suum cuique» machen keinen Hehl aus ihrer Gesinnung. Es sind einschlägige Codes, die bei Neonazis verbreitet sind. «Völkerball» ist eine Anspielung … Weiterlesen

Wir brauchen keine Neonazis aus Deutschland

Tages-Anzeiger. Die Schweiz als Paradies für ausländische Rechtsextreme – wie lange noch? Meinung. Kurt Pelda. Die Schweiz gilt als liberales Land, in dem auch Neonazis und Faschisten – von wenigen Ausnahmen abgesehen – ihre Meinung frei äussern dürfen. Die rechtsextreme Partei National Orientierter Schweizer (Pnos) ist zum Beispiel eine legale politische Formation. Dass sie sich … Weiterlesen

Wo Neonazis in Ruhe hassen dürfen

Tages-Anzeiger. In einer Schwyzer Berghütte trafen sich letzte Woche Dutzende Rechtsextreme. Die Behörden waren im Bild, wollten die Feier aber nicht stören. Filmreife Szenen ereignen sich am letzten Freitag auf einer Schnellstrasse in der Nordostschweiz. Ein Kastenwagen des Grenzwachtkorps fängt ein Auto aus Deutschland mit drei Passagieren ab und geleitet es auf einen Rastplatz. Bald … Weiterlesen