Basler Zeitung
Demo in Basel Rund 2000 Linke und Linksextreme protestieren am Samstag gegen die Basler Justiz und die 60 Strafverfahren, die nach einer eskalierten Kundgebung vor zwei Jahren eröffnet wurden.
Alexander Müller
Es ist eine beachtliche Menschenmenge, die sich am Samstagnachmittag auf dem Basler Theaterplatz versammelt hat, um gegen Rassismus und den Kapitalismus zu demonstrieren. Während sich wegen der Corona-Pandemie im privaten Raum nicht mehr als zehn Menschen treffen dürfen, finden sich beim Tinguely-Brunnen gut 2000 Personen ein – immerhin fast alle mit Masken –, um «ein Zeichen zu setzen» gegen die «zunehmende Repression des Staates».
Gemeint waren die über 60 Strafverfahren gegen Teilnehmer der «Basel Nazifrei»-Demo von 2018. Genau vor zwei Jahren protestierten linke Demonstranten gegen eine bewilligte Demonstration der rechtsextremen PNOS. Die Polizei musste damals mit einem grossen Aufgebot das kleine Grüppchen der Rechten vor einer grossen, wütenden Gruppe der Linken schützen. Es kam zu heftigen Ausschreitungen zwischen Vertretern des Schwarzen Blocks und der Polizei, die im Nachgang zu zahlreichen Prozessen gegen die Teilnehmer der Demo führten.
Das Basler Strafgericht ist in vielen Fällen zu einem Schuldspruch gelangt, zum Teil wurden mehrmonatige Gefängnisstrafen verhängt. Für die Demonstranten sind diese Gerichtsurteile der Beweis für einen «massiven politischen Angriff, einen autoritären Einschüchterungsversuch». Sie wollen die Kriminalisierung von sozialen Bewegungen nicht zulassen.
An diesem Samstag machen die Demonstranten daher ihrem Unmut Luft gegen die Basler Justiz und gegen den «rassistischen Staat». So viel vorweg: Die Demonstration bleibt friedlich, die Polizei hält sich stets im Hintergrund. Der Demonstrationszug bewegt sich rund zwei Stunden lang durch die Basler Innenstadt. Vom Theaterplatz via Barfüsserplatz und Marktplatz in Richtung Kleinbasel. Vorbei an vielen, wirklich vielen Menschen, die am Samstagnachmittag durch die Einkaufsstrassen bummeln und erste Weihnachtsgeschenke suchen. Vorbei auch an all den wegen Corona geschlossenen Restaurants.
Viele Sprayereien und eine Menge Urin
Leidenschaftliche Redner verdammen den Faschismus und «den ihn nährenden Kapitalismus», der auf denselben Fundamenten beruhe, namentlich Rassismus, Patriarchat und Autoritarismus. Währenddessen ziehen Menschen mit prall gefüllten Einkaufstaschen kopfschüttelnd vorbei.
Via Claraplatz marschiert die Gruppe weiter zum «Hirschi». Unterwegs kommt es zu unzähligen Sachbeschädigungen. Viele Liegenschaften werden mit antifaschistischen Parolen versprayt. Die alkoholisierten Demonstranten nützen zudem schier jeden Baum und fast jede Hauswand, um sich unterwegs zu erleichtern. Beim Waisenhaus löst sich die Demonstration nach rund zwei Stunden dann langsam auf.