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In Deutschland sorgen Kundgebungen mit antisemitischen Ausfällen für Empörung. Auch in Basel hinterlassen die Ereignisse Spuren.
Antisemitische Parolen, Judenhass, in Flammen gesetzte Flaggen Israels – in mehreren deutschen Städten ist es am Wochenende zu Kundgebungen von pro-palästinensischen Gruppierungen gegen Israels Militärschläge in Gaza gekommen. In Berlin fanden am Freitag und Samstag mehrere Proteste statt. Unter den Teilnehmern fanden sich arabische Familien mit Kindern, junge Muslime, aber auch türkische Rechtsextremisten. Teilnehmer riefen zur Bombardierung Tel Avis auf, Israels Existenzrecht wurde in Frage gestellt.
In mehreren Städten mussten jüdische Einrichtungen geschützt werden. In Mannheim brannte auf offener Strasse eine israelische Flagge, ein jüdische Bürgerin wurde attackiert. Im Berliner Bezirk Neukölln wurde am Samstagnachmittag eine Kundgebung mit etwa 3500 Teilnehmern aufgelöst. Im Anschluss kam es zu wüsten Auseinandersetzungen mit der Polizei.
«An die dunkelsten Zeiten deutscher Geschichte erinnert»
Die Vorfälle lösten in der deutschen Politik und beim Zentralrat der Juden in Deutschland Empörung aus. Er fühle sich bei den Parolen in deutschen Städten «an die dunkelsten Zeiten deutscher Geschichte erinnert», sagte Josef Schuster, der Präsident des Zentralrats der Juden. «Antisemitismus darf nicht unter dem Deckmäntelchen der Versammlungsfreiheit verbreitet werden».
Innenminister Horst Seehofer (CSU) sagte, dass offen ausgetragener Antisemitismus und Angriffe gegen Juden und jüdische Einrichtungen gerade in Deutschland mit seiner besonderen Verantwortung nicht akzeptabel seien. Leute, welche zur Vernichtung Israels aufriefen, müssten «die volle Härte des Rechtsstaates zu spüren bekommen». Auch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) forderte ein konsequentes Vorgehen der Behörden. Deutschland müsse muslimischen Migranten klarmachen, dass diese in ein Land eingewandert seien, «in dem die besondere Verantwortung für Israel Teil unseres Selbstverständnisses ist.»
In Basel fürchten sich Juden wegen der Demonstrationen
Auch in verschiedenen Schweizer Städten fanden am Wochenende Pro-Palästina-Demonstrationen statt, die in der jüdischen Gemeinschaft Ängste auslöste: In Basel rief die Israelitische Gemeinde ihre Mitglieder dazu auf, während der Demonstration die Innenstadt aus Sicherheitsgründen zu meiden. Dass eine solche Warnung in der Schweiz nötig ist, beunruhigt Alfred Bodenheimer, Professor für Religionsgeschichte an der Uni Basel. «Der Umstand, dass jüdische Menschen Angst haben auf Europas Strassen, wird längst in Kauf genommen», warnt er in der «NZZ». Es sei nicht zu erwarten, dass die jüdische Gemeinschaft dies «ohne tiefe innere Beschädigung» überstehe. h
Beleidigungen unter der Gürtellinie und antisemitische Parolen musste sich Pascal Messerli anhören; und dies einzig, weil der Basler SVP-Fraktionschef im Vorfeld der Demonstration eine Null-Toleranzpolitik gegenüber judenfeindlichen Äusserungen gefordert hatte. Die unbewilligten Demonstrationen blieben zwar weitgehend friedlich. Am Samstag rannten jedoch Demonstranten einer Frau nach, die eine Israelfahne geschwungen hatte.
Beunruhigende Phänomene: Holocaust-Vergleiche und Verschwörungstheorien der Coronarebellen
Zwar blieb die Zahl der antisemitischen Vorfälle in der Schweiz 2020 konstant. Zwei Entwicklungen aber beunruhigen den Schweizerischen Israelitischen Gemeindebund (SIG): Einerseits tauchten in den Verschwörungstheorien der Coronarebellen antisemitische Elemente auf. Andererseits wurden, auch damit zusammenhängend, vermehrt Vergleiche zwischen aktuellen Ereignissen und dem Dritten Reich, bzw. zur Verfolgung und Ermordung der Juden gezogen. Zuletzt hatte dies der Schriftsteller Adolf Muschg getan.
Der SIG warnt vor der Instrumentalisierung der Schoah als alltägliches Mittel der Debatte. Dies führe «zu einer Abschwächung der Wahrnehmung der damaligen Ereignisse und somit zu einer Verharmlosung».