Basler Zeitung: Neonazi-Fest beschäftigt Politik
Bern. Das Rechtsrock-Konzert mit 5000 Besuchern in Unterwasser (SG) vom Wochenende hat ein juristisches Nachspiel. Die Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus (GRA) zeigt die Veranstalter und die Bands wegen Rassismus an. Die Öffentlichkeit des Grossanlasses im Toggenburg sei mit 5000 Teilnehmern sicher gegeben, sagt GRA-Präsident Ronnie Bernheim. Öffentlichkeit ist eine Voraussetzung dafür, dass Rassismus in der Schweiz bestraft wird. Auf jeden Fall müssten aus dem Event in Unterwasser aber ÂLehren gezogen werden, sagt Bernheim. Die Grösse des Anlasses sei erschreckend. Die Schweiz sei heute «ein Paradies für Neonazi-Aktivitäten».
Die St. Galler Kantonspolizei und die Gemeinde Wildhaus-Alt St. Johann, zu der Unterwasser gehört, waren vom Grossaufmarsch der Rechtsextremen am Samstag überrumpelt worden. Der Polizei und dem Nachrichtendienst des Bundes war zwar bekannt, dass im Raum Bodensee ein Rechtsrock-ÂKonzert geplant war. Den genauen Ort hatten sie aber nicht herausgefunden.
Der Anlass in Unterwasser war Âgestern auch Thema in der Sicherheitspolitischen Kommission des NationalÂrates. Nachrichtendienstchef Markus Seiler nahm Stellung. Die Kommissionsmitglieder hätten nichts Neues erfahren, sagte SiK-Präsidentin Corina Eichenberger (FDP, AG) anschliessend auf Anfrage.
SDA