Aargauer Zeitung: Montagsinterview · Geheimdienstchef Markus Seiler erklärt, wie er unser Land beschützen will
Die Polizeiaktion in der An’Nur-Moschee in Winterthur hat vergangene Woche schweizweit für Aufsehen gesorgt.
Eine kritische Beobachterin bezeichnete die Razzia in einem Leserbrief besonders deshalb als besorgniserregend, weil es erst einen Tipp von privater Seite gebraucht habe, damit überhaupt gehandelt werden konnte. Da hätten aussenstehende Dritte ganz offensichtlich detailliertere Informationen als die offizielle Schweiz, monierte sie.
Markus Seiler ist Teil dieser kritisierten offiziellen Schweiz. Der Direktor des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) hat die «Nordwestschweiz» zu einem seiner seltenen Interviews empfangen. Im Berner «Pentagon» erklärte der Geheimdienstchef nicht bloss, wie viel seine Arbeit mit James Bond zu tun hat, sondern auch, was sein Dienst ganz allgemein gegen den Terror unternimmt.
Zum aktuellen Winterthurer Fall sagte er: «Es gibt keine gesetzliche Grundlage, die es unserem Nachrichtendienst erlauben würde Moscheen und Imame in der Schweiz generell zu beobachten.» Gleichzeitig macht er keinen Hehl daraus, dass es solche verdichteten Netzwerke wie in Winterthur in allen Landesteilen der Schweiz gibt. Das Schweizer Stimmvolk hat denn auch im vergangenen September dem neuen Nachrichtendienstgesetz deutlich zugestimmt. Dazu Seiler: «Mit dem neuen Nachrichtendienstgesetz ist es möglich, dass eine Person überwacht wird, ohne dass sie es weiss. Das ist dann der Fall, wenn sie etwas mit Terror, Spionage oder Massenvernichtungsmitteln zu tun hat. In allen anderen Fällen nicht. Wer uns vorwirft, wir würden Massenüberwachung betreiben, liegt schlicht und einfach falsch». Seite 2/3, 5