20 minuten online: Aktivisten der Partei Pnos haben sich einen Tag nach dem 1. August auf dem Rütli versammelt. Die Rechtsextremen konnten jedoch lediglich 30 Personen mobilisieren.
Einen Tag nach der offiziellen 1.-August-Feier haben sich am Samstag Aktivisten der Partei national orientierter Schweizer (Pnos) auf dem Rütli getroffen. Die Polizei habe den Anlass beobachtet, sagt Reto Habermacher, Kommandant der Kantonspolizei Uri, auf Anfrage. «Gesetzesverstösse wurden nicht festgestellt.» Bei der Veranstaltung, an der mehrere Ansprachen gehalten wurden, waren laut Habermacher rund 30 Personen anwesend.
Vor einem Jahr hatte die Pnos erstmals nach vielen Jahren zum Nationalfeiertag ganz auf einem Aufmarsch auf dem Rütli verzichtet und stattdessen in einer Waldhütte im Oberaargau gefeiert. 2012 hingegen war es den Rechtsextremen noch gelungen, rund 200 Personen auf dem Rütli zu versammeln.
«Pnos ist erfolglos»
Im Mai dieses Jahres hat das Bundesgericht einen Pnos-Aktivisten, der am 8. August 2010 auf dem Rütli einen Hitlergruss gemacht hatte, vom Vorwurf der Rassendiskriminierung freigesprochen – ein Urteil, das in rechtsextremen Kreisen gefeiert wurde. Doch die Freude darüber hat offenbar nicht zu einer verstärkten Mobilisierung der Rechtsextremen geführt. Dass in diesem Jahr lediglich 30 Personen ihrem Ruf aufs Rütli gefolgt seien, zeige einmal mehr, wie erfolglos die Pnos sei, sagt der Extremismus-Experte Samuel Althof zu 20 Minuten: «Dieser Partei fehlt der Rückhalt in der Bevölkerung.»
Durch die geringe Teilnehmerzahl kamen die Rechtsextremen für einmal auch nicht mit den Nutzungsbedingungen in Konflikt, die die Schweizerische Gemeinnützige Gesellschaft (SGG) als Verwalterin für das Rütli festgelegt hat: Anlässe mit über 50 Personen erfordern eine Bewilligung.
Bundesfeiern mehrfach gestört
In den 90er-Jahren und in den ersten Jahren des 21. Jahrhunderts waren die offiziellen Bundesfeiern auf dem Rütli mehrfach von Rechtsextremen gestört worden – so wurde am 1. August 2005 der damalige Bundespräsident Samuel Schmid (SVP) während seiner Rede von Neonazis ausgepfiffen.
Das Problem bekam die SGG daraufhin in den Griff, indem sie Eintrittskarten für die Teilnahme an der Feier einführte. Rechtsextreme Kreise gingen danach dazu über, jeweils kurz nach dem 1. August eigene Veranstaltungen auf dem Rütli durchzuführen. (lüs)