Basler Zeitung. Drei rechtsextreme Männer sollen am 1. Mai in Liestal gewalttätig geworden sein. Juso-Mitglieder kritisieren, die Kantonspolizei habe sie nicht hinreichend vor den Angreifern beschützt.
Eine Gruppe von Baselbieter Juso-Mitgliedern soll am 1. Mai, auf dem Weg vom Bahnhof Liestal zum 1.-Mai-Fest vor dem Regierungsgebäude, von drei rechtsextremen Personen angegangen worden sein. Auf wüste Beschimpfungen folgten angeblich Drohungen, Fusstritte, Stösse und hinterher geworfene Bierdosen. Zudem soll einem Juso-Mitglied eine Fahne entrissen, einem anderen an den Haaren gerissen worden sein, wie die Juso Baselland mitteilte.
In der Mitteilung heisst es auch, die Baselbieter Kantonspolizei habe den Vorfall gesehen, sei jedoch verzögert und nicht aktiv eingeschritten und habe den Ort des Geschehens zu früh verlassen, bevor sichergestellt war, dass die Täter nicht zurückkehren würden. «Ein krasses Versagen», sagt Elena Kasper, Co-Präsidentin der Baselbieter Juso, auf Anfrage. Die Polizei habe die Gefahr, die von Rechtsextremen ausgehe, einmal mehr klar unterschätzt. Polizei-Sprecher Adrian Gaugler betont demgegenüber, die Polizei habe erst im Nachgang von den Ereignissen erfahren – durch die Meldung der Betroffenen. Diesen habe man dann die Möglichkeit aufgezeigt, Strafanzeige zu erstatten.
Von der Polizei im Stich gelassen fühlten sich die Jungsozialisten auch nach dem Fest beim Regierungsgebäude. «Die Situation war bedrohlich für uns. Unsere mehrfache Bitte an die Polizei, noch während der Aufräumarbeiten präsent zu sein, ignorierte sie und zog ab», so Kasper. Tatsächlich ist danach einer der Störer noch einmal aufgetaucht, um die Teilnehmenden des Fests zu beschimpfen. Diese Szene hat ein Juso-Mitglied per Handy aufgezeichnet. Der Film liegt der BaZ vor, er zeigt einen sichtlich aufgebrachten Mann, der mit wüsten Beschimpfungen und Drohungen auf die wenigen Teilnehmenden des Fests losgeht.
Angreifer sollen der Polizei bekannt sein
Vor Ort war am 1. Mai auch der Präsident der Baselbieter Grünen, Michael Durrer. Er bemerkte die Gruppe schon während des vorangehenden Demonstrationszugs. Die Personen hätten die Demoreden mit Ausrufen gestört und mit ihrem Handy Demonstrantinnen und Demonstranten gefilmt und sie nach deren Namen gefragt. «Ob die Polizei die Gefahrenlage richtig eingeschätzt hat, kann ich nicht beurteilen. Klar ist aber, dass diese Personen durch ihr Verhalten der Polizei aufgefallen sein müssen», sagt Durrer. «Es wäre ein Leichtes gewesen, die Störenfriede zu kontrollieren.»
Der Leiter des Bereichs Sicherheit in Liestal, René Frei, habe Durrer gegenüber zudem bestätigt, dass es sich bei den Störern an der Demo um der Polizei bekannte Personen handle. Möglicherweise seien sie Mitglieder einer rechtsextremen Organisation, denn sie hätten während der Demo in Liestal gar den Hitlergruss gezeigt. Frei konnte am Dienstag gegenüber der BaZ keine Stellung mehr nehmen.
Für die Juso ist der Vorfall ein weiteres Beispiel für einen «zunehmend offenen Rechtsextremismus im Baselbiet». Sie fordern nun eine «lückenlose Aufschlüsselung der Situation des Rechtsextremismus» im Kanton, wie sie in der Mitteilung schreiben. Ob es im Zusammenhang mit der Gewalt und den Drohungen wie angekündigt zu einer Strafanzeige kommt, werde derweil abgeklärt, wie Elena Kasper sagt.