Die St. Galler Kantonspolizei hat einRechtsrock-Konzert, das am kommenden Samstag irgendwo in der Schweizstattfinden soll, präventiv verboten. Dem Präsidenten derorganisierenden Partei national orientierter Schweizer (Pnos) wurde eine entsprechende Verfügung zugestellt.
Man habe Kenntnis davon erhalten, dass die Pnos am kommenden Samstag «ein Rechtskonzert in der Schweiz» plane, teilte dieSt. Galler Kantonspolizei mit. Bisher ging kein Gesuch um eineBewilligung ein. Der konkrete Veranstaltungsort soll erst kurzfristigbekanntgegeben werden.
Demo und Auseinandersetzungen befürchtet
Die Polizei verbietet nun die Durchführung derVeranstaltung im Kanton St. Gallen, «um die Wahrung der öffentlichenSicherheit und Ordnung zu gewährleisten». Erfahrungsgemäss würden beiAnlässen rechts- oder linksextremer Kreise Demonstranten der jeweiligenGegenseite mobilisiert, «weshalb mit einer Auseinandersetzung gerechnetwerden muss», heisst es in der Mitteilung.
Der Präsident der Pnos Schweiz, Dominic Lüthard,findet die Mitteilung der Kantonspolizei St. Gallen «grotesk»: «Wirführen das Konzert auf jeden Fall durch, auch wenn es in St. Gallenstattfindet.» Die Partei würde sich an die rechtsstaatlichen Prinzipienhalten. «Man müsste ja jedes Fussballspiel verbieten, wenn man sich beiallen Veranstaltungen auf die öffentliche Ordnung berufen will», soLüthard. Für ihn ist klar: «Wir lassen uns das nicht verbieten.»
Vorbestrafter Rapper eingeladen
Der Pnos-Chef erwarte beim Konzert vom Samstagetwa 150 bis 200 Zuschauer. Er nimmt an, dass die Mehrheit des Publikums aus der Deutschschweiz kommen werde. Auch soll der deutsche RapperMaKss Damage auftreten. Dieser spielte schon in Unterwasser und wurdebereits wegen Volksverhetzung und Verbreitung gewaltpornografischerSchriften verurteilt. Von der Verurteilung habe er nichts gewusst, sagtLüthard. Er habe sich das neustes Album des Rappers angehört und es«anständig» gefunden: «Diese Meinung kann man vertreten. Ich stehedahinter», so der Pnos-Präsident.
Auch Lüthard selbst will am Samstag auftreten.Früher war er Sänger der Rechtsrockband Indiziert, nun tritt er unterdem Spitznamen Gixu auf. Das Konzert veranstaltet die Partei, um für ein geplantes Parteihaus Geld zu sammeln. Geplant ist eine Parteizentralemit Büros, Wohnungen und Veranstaltungsräumen, so Lüthard. «Wir werden2018 voraussichtlich konkrete Pläne vorlegen.»
Kein Strafverfahren
Die St. Galler Polizei und Staatsanwaltschaftwaren letzten Herbst in die Kritik geraten, weil sie am 15. Oktober einvon Rechtsextremen organisiertes Konzert in Unterwasser mit rund 5000Teilnehmern nicht verhindert hatten.
Eine Woche danach war an einer Pnos-Veranstaltungin Kaltbrunn ein Musiker aufgetreten, für den für die Schweiz einEinreiseverbot galt. Die Polizei hatte ihn erst nach dem Konzert an dieGrenze verfrachtet.
Im Dezember teilte dann die Staatsanwaltschaftmit, dass sie im Zusammenhang mit dem Aufmarsch der Rechtsradikalen inUnterwasser kein Strafverfahren eröffnen werde. Es hätten sich keineAnhaltspunkte für strafbares Verhalten finden lassen.