Es waren Szenen, wie man sie in der Schweiz noch nie gesehenhatte: 5000 bis 6000 Rechtsextreme aus ganz Europa versammelten sich imOktober 2016 in Unterwasser, feierten rechtsradikale Bands und zeigtenHitlergrüsse. «Die Ereignisse haben sich damals überschlagen, wir wurden überrascht und konnten diese Veranstaltung, die wir auf keinen Fallduldeten, nicht mehr unterbinden», sagt Gian-Andrea Rezzoli, Sprecherder St. Galler Kantonspolizei, rückblickend.
Das soll nicht mehr passieren: Für das geplanteRechtsrock-Konzert vom Samstag hat die Polizei vorsorglich für das ganze Kantonsgebiet von St. Gallen ein Verbot ausgesprochen. Fredy Fässler,Vorsteher des St. Galler Sicherheits- und Justizdepartements, sagt, manhabe das hauptsächlich aufgrund von Sicherheitsbedenken getan: «Wirbefürchten Zusammenstösse zwischen Rechtsex-tremen und der linksextremen ‘Antifaschistischen Aktion’.» Diese beobachtet die Bewegungen derrechten Szene genau und organisiert immer wieder Gegendemonstrationen.
Veranstaltungsort ungewiss
Wie immer gibt die Pnos den genauen Ort kurz vor Beginn derVeranstaltung bekannt. Auf Flyern, die sie über die sozialen Medienverbreitet, wird lediglich die Schweiz genannt (siehe Bild). DenFlugblättern ist weiter zu entnehmen, dass es sich um ein«Unterstützungskonzert für das Parteihaus» handelt. Sprich: DieRechtspartei will hauptsächlich Geld verdienen.
Um mehr Infos zu erhalten, hofft die Polizei auf Hinweise ausder Bevölkerung. Bisher ist nur bekannt, dass der Anlass in der Schweizstattfindet. Vom «grotesken» Verbot der Kantonspolizei zeigt sichPnos-Gründer Dominic Lüthard gegenüber «20 Minuten» unbeeindruckt: «Wirführen das Konzert auf jeden Fall durch, auch wenn es im Kanton St.Gallen stattfindet.»
Auftreten sollen der deutsche Rapper Julian Fritsch alias MakssDamage, ein einschlägig verurteilter Nazi, der dazu auch steht, wieTexte und Aussagen von ihm zeigen.
Ausserdem sind die Rechtsrockband Bronson aus Rom angesagt und«Gixu und die Eidgenossen» aus der Schweiz – bei dieser singtPnos-Parteipräsident Dominic Lüthard selber.
Polizei sagt Pnos den Kampf an
Sicher ist auch: Der Anlass wird nicht wieder im «Löwen» inKaltbrunn stattfinden, wie Wirtin Vreni Bachmann bestätigt. Dort hattedie Pnos im Herbst letzten Jahres die Gründung fünf neuer OstschweizerParteisektionen gefeiert.
St. Gallen ist der erste Kanton, der die geplante Veranstaltungvorsorglich polizeilich verbietet. «Nach den Ereignissen in Unterwassersind wir besonders für solche Veranstaltungen sensibilisiert», erklärtRezzoli. Sollte das Konzert tatsächlich im Kanton St. Gallen stattfinden und die Polizei den Veranstaltungsort rechtzeitig erfahren, werde manbereit sein: «In diesem Falle würden wir die Veranstaltung polizeilichverhindern.» Schliesslich erlasse man ein Verbot nicht, um dann untätigzuzusehen.
Keine Infos über Einreisesperren
Eine Möglichkeit, zumindest Teile des Konzerts zu unterbinden,wären Einreiseverbote für die ausländischen Musiker. Dafür ist dasBundesamt für Polizei (Fedpol) zuständig. Dort heisst es auf Anfrage,man dürfe keine Informationen zu personenbezogenen Einreiseverbotenöffentlich machen. Bevor ein solches verhängt werde, nehme manRücksprache mit dem Nachrichtendienst des Bundes (NDB). «Dieausführenden Behörden, also die Kantonspolizeien und dasGrenzwachtkorps, vollziehen von uns beschlossene Massnahmen», sagtFedpol-Sprecherin Lulzana Musliu.
Rezzoli würde es begrüssen, wenn die Einreise szenenbekannterMusiker mit Einreisesperren verhindert werden könnte. «Im aktuellen Fall wissen wir aber nicht, ob das Konzert überhaupt im Kanton St. Gallenstattfinden soll.» So gesehen habe die Kapo keine Veranlassung, dasFedpol um Einreiseverbote zu ersuchen. Und auch wenn solche verhängtwürden, ist es laut Rezzoli alles andere als sicher, dass die Personenan der Grenze abgefangen werden können: «Es gibt eine lange Liste mitPersonen, gegen die ein Einreiseverbot oder ein Haftbefehl hängig ist.»
Hinweise nimmt die St. Galler Kantonspolizei unter Telefon 058 229 49 49 entgegen.