NZZ Online: Rund 5000 Neonazis haben am letzten Wochenende im Toggenburg gefeiert. Die Spur der Veranstalter führt auch ins Zürcher Oberland. Wie Sicherheitsdirektor Mario Fehr solche Veranstaltungen verhindern will.
Nach der Konzertveranstaltung in Unterwasser im Toggenburg, zu der mehrere Tausend Neonazis pilgerten, versprechen die St. Galler Behörden Besserung. Die Kantonspolizei St. Gallen teilte mit, man wolle Anlässe wie das «Rocktoberfest» in Zukunft verhindern. Gleichzeitig hielt sie fest, man habe den Anlass in Unterwasser nicht unterbinden können, weil bereits zu viele Rechtsextreme vor Ort gewesen seien. Auch Filmaufnahmen aus dem Innern der Halle machte die Polizei keine. Gegenüber dem «Blick» rechtfertigte der Kommandant das Vorgehen: «Hätten wir als uniformierte Polizisten in einer Halle mit 4000 solcher Leute Fotos oder Videos gemacht, hätten wir um Leib und Leben fürchten müssen.»
Die Spur der Veranstalter führt auch in den Kanton Zürich. Der Mann, der für die Halle in Unterwasser den Mietvertrag abschloss, ist in Rüti wohnhaft, ebenso der Sänger der Band «Amok», die am Anlass auftrat. Er gilt als wichtiger Verbindungsmann zu den deutschen Veranstaltern.
Wie gehen deshalb die Behörden im Kanton Zürich mit solchen Veranstaltungen um? Sicherheitsdirektor Mario Fehr sagt auf Anfrage, es bestehe die klare Haltung, dass man Anlässe wie in Unterwasser proaktiv verhindern wolle. «Ab einer gewissen Teilnehmerzahl sind Veranstaltungen gemäss bundesgerichtlicher Rechtssprechung nicht mehr privater Natur.» Deshalb dürfe die Öffentlichkeit darauf vertrauen, dass die Kantonspolizei diese auch nicht toleriere.
Laut Fehr steht die Kantonspolizei im Rahmen der Gefahrenabwehr laufend in engem Kontakt mit Bundes- und Gemeindebehörden. Konkretisierten sich Hinweise, nehme die Kantonspolizei jeweils Kontakt mit den Behörden, den Vermietern sowie den Veranstaltern auf und mache diese auf mögliche Gefahren aufmerksam.
Sollte ein Anlass trotzdem stattfinden, will die Polizei mit einem Grossaufgebot vor Ort Präsenz markieren und Personenkontrollen durchführen. Es gehe darum, mögliche Straftaten zu verhindern und entsprechende Verstösse zu dokumentieren, sagt Fehr. «Sie können davon ausgehen, dass wir die entsprechenden Szenen genau beobachten.» Zu konkreten Massnahmen wollte sich Fehr mit Verweis auf polizeitaktische Gründe nicht äussern.