Polizei liess Neonazis nicht aus den Augen

«Neonazis treffen sich in Willisau.» Unvermittelt fand sich die Luzerner Gemeinde am Wochenende in den Schlagzeilen. Stadtpräsidentin Erna Bieri-Hunkeler (FDP) wurde vom Aufmarsch der Neonazis am Samstagabend denn auch «völlig überrascht» (Ausgabe von gestern). Am Tag darauf sagte sie auf Anfrage: «Diese Situation hat sich niemand gewünscht.» Das Treffen der Partei national orientierter Schweizer (Pnos) sei gestern Sonntag durchaus Thema in Willisau gewesen. «Der Vermieter hat mir ein SMS geschickt und sich quasi dafür entschuldigt, dass unser Städtli wegen des Treffens negativ ins Gespräch geraten sei. Er hat aber beteuert, dass die Veranstalter das ‹Alte Sportrock Café› unter falschem Vorwand gemietet hätten und er selber nicht mit einem Pnos-Treffen gerechnet hätte.» Was genau vorgefallen sei, das wisse sie nicht. Da das Lokal am Stadtrand liege, habe sie nichts gesehen oder gehört. Sie sei aber froh, dass es gemäss Rückmeldung der Polizei zu keinen nennenswerten Zwischenfällen gekommen sei.

Dennoch: Die Stadtpräsidentin will aktiv werden und verhindern, dass Vermieter von Lokalen künftig hinters Licht geführt werden. Schon nach dem Pnos-Treffen Ende Oktober im sankt-gallischen Wildhaus-Alt St. Johann habe der Willisauer Stadtrat die Vermittlungsstelle der gemeindeeigenen Räume einmal mehr darauf hingewiesen, dass Anfragen genau zu überprüfen seien. Dass diese Weisung auch privaten Vermietern erteilt werden soll, werde sie an der nächsten Stadtratssitzung vom 26. Januar anregen. Gleichzeitig betont sie: «Es gilt, ein gesundes Mass zwischen der Versammlungsfreiheit und der Einschränkung von extremistischen Treffen zu finden.»

Volksverhetzer traten offenbar nicht auf

So ärgerlich das von der Pnos organisierte und kurzfristig in Willisau durchgeführte Konzert war, so sehr hatte die Polizei die Situation im Griff. Zu Zwischenfällen kam es kaum. Einzig der Reporter eines Fernsehsenders erlebte eine brenzlige Situation, als er bei Filmaufnahmen plötzlich von vier Konzertbesuchern umzingelt wurde und darauf die Flucht ergriff. Zu Auftritten der angekündigten italienischen Band Bronson, die als rechtsextrem gilt, und des in Deutschland unter anderem wegen Volksverhetzung verurteilten Rappers Makss Damage scheint es indes nicht gekommen zu sein.

«Die Luzerner Polizei war von Anfang an präsent», sagt Mediensprecher Kurt Graf und weiter: «Mit dem Veranstalter wurde Kontakt aufgenommen. Ihm wurde eröffnet, dass wegen fehlender gastgewerblicher Bewilligung des Anlasses eine Anzeige erfolgt.» Zudem sei dem Veranstalter klargemacht worden, dass die Polizei einschreite, sobald gesetzeswidrige Handlungen festgestellt würden. «Um etwa 23 Uhr bestand der Verdacht, dass die Band Bronson auftreten werde. Die anwesenden Polizisten überprüften darauf das Lokal und fanden eine leere Bühne vor.» Später habe offenbar der Schweizer Musiker Gixu gespielt. Er scheint Teil der Szene, aber nicht im Fokus der Strafverfolgungsbehörden zu sein. Der deutsche Rapper Makss Damage ist dies, wie gesagt, sehr wohl. In Willisau dürfte er sich allerdings nicht lange aufgehalten haben. Denn laut Kurt Graf konnte die Polizei kurz vor dem Konzert einen Mann anhalten und kontrollieren, «gegen den eine von Fedpol gültige ­Einreisesperre in die Schweiz bestand. Diese wurde dem Mann aus Deutschland eröffnet. Anschliessend wurde er unter Polizeiaufsicht zur Ausreise an die Grenze begleitet». Weder die Luzerner Polizei noch Fedpol machen Angaben zur Identität des Mannes – «aus Datenschutzgründen». So muss halt jeder selber eins und eins zusammenzählen.

Nach Mitternacht verliessen die Konzertbesucher laut Polizei das «Alte Sportrock Café» nach und nach.

«Die Polizei war von Anfang an präsent.»

Kurt Graf

Sprecher der Luzerner Polizei