Bote der Urschweiz: St. Gallen NDB-Chef Markus Seiler muss sich zum Neonazi-Treffen in Unterwasser Fragen stellen lassen.
Rund 6000 Rechtsextreme hatten am vergangenen Samstag in Unterwasser an einem Konzert teilgenommen. Der Anlass war gestern auch Thema in der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates (SiK). Nachrichtendienstchef Markus Seiler nahm Stellung. Die Kommissionsmitglieder hätten jedoch nichts Neues erfahren, sagte SiK-Präsidentin Corina Eichenberger (FDP, Aargau) auf Anfrage.
Wann der Nachrichtendienst von der Veranstaltung der Neonazis erfahren hat, geben die Kommissionsmitglieder nicht bekannt. Es handle sich um vertrauliche Informationen, sagte Jakob Büchler (CVP, St. Gallen). Seilers Angaben hätten sich aber nicht von jenen der Kantonspolizei St. Gallen unterschieden. Die Diskussion habe ihm aber gezeigt, «dass solche Anlässe in der Schweiz möglich sind, in Deutschland aber verboten wären». Deshalb hätten die Organisatoren des Rockkonzerts auch die Schweiz als Austragungsort gewählt, erklärte Jakob Büchler gegenüber unserer Zeitung. Er werde sich nun informieren, welche gesetzlichen Grundlagen zu schaffen seien, damit die Durchführung solcher Anlässe in der Schweiz künftig nicht mehr möglich seien, so Büchler.
Weiter wurde gestern bekannt, dass die Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus (GRA) die Veranstalter und die Bands wegen Rassismus anzeigt. Die Anzeige sei bei der St. Galler Staatsanwaltschaft eingereicht worden, teilte die Stiftung mit. Sie richtet sich gegen die Schweizer Band Amok, die deutschen Gruppen Stahlgewitter, Confident of Victory, Exzess sowie Frontalkraft.
Neues Konzert am Wochenende
Der Ostschweiz droht bereits neues Ungemach: Am Samstag soll in der Region Rapperswil ein weiteres Rechtsrock-Konzert stattfinden – um die Gründung von fünf Ostschweizer Sektionen der Partei National Orientierter Schweizer (Pnos) zu feiern. Angekündigt sind Reden von Pnos-Chef Dominic Lüthard und den Sektionsvorstehern sowie ein Konzert der Band Flak. Brisant: Die Band wird im November an einem weiteren Neonazi-Event in Deutschland auftreten – zusammen mit Frontalkraft, die in Unterwasser ebenfalls auf der Bühne standen. (sda/cla/sg.)