Die Kantonspolizei St. Gallen verbietet prophylaktisch eingeplantes Konzert der rechtsnationalen Pnos. Diese zeigt sich wenigbeeindruckt. Ob der Anlass in St. Gallen oder in einem anderen Kantonstattfinden soll, ist noch unbekannt.
Die Ankündigung eines Konzerts rechtsradikaler Kreise lässt beider sankt-gallischen Kantonspolizei die Alarmglocken läuten. Nach denbeiden Anlässen vom vergangenen Herbst in Unterwasser und Kaltbrunn, die für reichlich Aufsehen und Kritik sorgten, soll es nun am kommendenSamstag wieder so weit sein: Die Pnos (Partei national orientierterSchweizer) lädt zu einem «Unterstützungskonzert» für die geplanteGründung eines Parteihauses. Das Konzert soll in der Schweizstattfinden, wo genau, wird – wie bei solchen Veranstaltungen allgemeinüblich – erst kurzfristig am Tag des Anlasses bekanntgegeben.
Um «die Wahrung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung zugewährleisten», verbietet St. Gallen nun die Durchführung des seitlangem angekündigten Konzerts. Dem Präsidenten der Pnos, DominicLüthard, wurde eine entsprechende Verfügung zugestellt. DieKantonspolizei St. Gallen begründet das Verbot unter anderem damit, dass «bei Anlässen rechts- oder linksextremer Kreise Demonstranten derjeweiligen Gegenseite mobilisiert» würden. Diese Erfahrung machte sie am 22. Oktober letzten Jahres: Während die Pnos in Kaltbrunn die Gründungneuer Sektionen feierte, kam es am Bahnhof Rapperswil-Jona zurGegendemonstration, die von der Polizei rasch aufgelöst wurde.
Polizei diesmal gerüstet
Eine Woche zuvor war sie von einem «Rocktoberfest» inUnterwasser im Toggenburg überrascht worden. Rund 5000 Rechtsradikaleaus mehreren Ländern trafen sich zum Konzertanlass mit Neonazi-Bands,ohne dass die Polizei rechtzeitig etwas davon gewusst hätte. Der Anlasswar als privat angemeldet worden. Den wenigen angerückten Polizistenblieb lediglich übrig, den Verkehr zu regeln. Sie konnten auch keineAnhaltspunkte für strafbares Verhalten finden. Die Staatsanwaltschafttrat deshalb auf eine Strafanzeige der Stiftung gegen Rassismus undAntisemitismus nicht ein. Vorstösse im sankt-gallischen Kantonsparlament verlangten in der Folge, solche Veranstaltungen künftig nicht mehr zubewilligen.
Mit Blick auf das Konzert vom kommenden Samstag zeigt sich dieKantonspolizei St. Gallen nun gerüstet: «Wir sind vorbereitet und werden das Konzert auflösen, sollte es trotz Verbot stattfinden», sagtPolizeisprecher Gian Andrea Rezzoli.
Verbot bisher nur in St. Gallen
Kenntnis davon, wo der Anlass stattfinden könnte, haben dieBehörden nicht. Im Kanton St. Gallen sei jedenfalls kein Gesuch um eineBewilligung eingegangen. Die Polizei bittet die Bevölkerung deshalb umHinweise, sollte sie Kenntnis von möglichen Veranstaltungsorten haben.
Das Konzert könnte auch in anderen Kantonen der Deutschschweizgeplant sein, beispielsweise in Bern. Dort hat die Pnos ihre stärksteBasis, dort wohnt Parteipräsident Lüthard. Bisher hat indes nur St.Gallen ein prophylaktisches Verbot erlassen. Ein wachsames Auge hat auch der Nachrichtendienst des Bundes: Er hat Kenntnis vom geplantenKonzert, will zu Details aber keine Stellung nehmen, wie SprecherinIsabelle Graber auf Anfrage sagt.
Unbeeindruckt gibt sich die Pnos. Das Konzert werde trotzdemstattfinden, teilt sie auf Facebook mit, «mit oder ohne Segen derKantonspolizei St. Gallen».