Linke skandieren Parolen auf dem Basler Marktplatz

Newsnet: Obwohl die Polizei der Anti-Pegida-Demonstration die Erlaubnis entzogen hatte, versammelten sich rund 350 Personen aus der linken Szene auf dem Marktplatz. Von Pegida ist niemand erschienen.

Vor dem Rathaus versammelten sich am Mittwoch trotz starker Polizeipräsenz zahlreiche Personen ohne Bewilligung, um gegen Pegida zu demonstrieren. Gegen 17 Uhr trudelten rund 350 meist jüngere Anti-Pegida-Demonstranten auf dem Marktplatz ein. Sie liessen sich dort zu einer Art informellem Sit-In ohne Transparente nieder. Der Tramverkehr in der Innenstadt wurde deswegen sicherheitshalber eingestellt und die Polizei stellte eine Barriere aus Beamten und Fahrzeugen zwischen dem Rathaus und den Demonstranten auf.

Die Lage blieb zunächst ruhig. Doch als Eric Weber mehrfach «Hallo» aus einem Rathausfenster rief, antwortete die versammelte Menge mit Buhrufen und Parolen. Schliesslich skandierten die Demonstranten Sprüche gegen Pegida und gegen Faschismus. Zudem wurden kleine Plakate hochgehalten und Flugblätter verteilt. Zu den befürchteten Ausschreitungen kam es jedoch nicht. Nach 18.30 Uhr löste sich die Demonstration auf.

Spannungen am Nachmittag

Die Polizei markierte schon vorher starke Präsenz in der Basler Innenstadt, namentlich auf dem Marktplatz und in den umgebenden Strassen. So wurden im Verlauf des Nachmittags diverse Personen durchsucht und vorübergehend in Gewahrsam genommen. Um für alle Eventualitäten gewappnet zu sein, wurden auch Polizeikräfte aus den Kantonen Baselland, Aargau und Bern aufgeboten. Im Einsatz standen mehrere hundert Beamte, viele in Vollmontur. Der Vorsteher des Justiz- und Sicherheitsdepartementes, Baschi Dürr (FDP), bezifferte auf Anfrage den Polizei-Aufwand für die Sicherheit im Umfeld der Pegida-Kundgebung bei einer Vollkostenrechnung auf eine Summe im tiefen bis mittleren sechsstelligen Bereich.

Pegida-Leute oder andere rechte Demonstrierende waren auf dem Marktplatz nicht zu sehen, weshalb Konfrontationen dort ausblieben. Grossrat Eric Weber, der mit seiner geplanten Demonstration die Lawine ins Rollen gebracht hatte, stand jedoch während des Nachmittags vor dem Rathaus und verteilte ebenfalls Flugblätter. Dort begrüsste er auch seine Gäste aus der rechten Szene in Deutschland: den rechtsextremen Münchner Stadtrat Karl Richter und die ehemalige NPD-Politikerin Sigrid Schüssler. Weil aber ausser Basler Politikern, der Polizei und akkreditierten Journalisten niemand ins Ratshaus gelassen wurde, mussten die von Weber geladenen Rechtsradikalen draussen im Regen verharren. Der ebenfalls von Weber mehrfach gross angekündigte französische Front National-Gründer Jean-Marie Le Pen kam indes nicht.

Im Vorfeld Ausschreitungen befürchtet

Zuerst hatte die Basler Polizei sowohl der Pegida-Kundgebung als auch der von der Juso organisierten Gegendemonstration die Erlaubnis erteilt. Beide sollten am 3. Februar im Bereich des Marktplatzes stattfinden. Kurze zeit später, am 2. Januar, wurden beiden Veranstaltungen die Genehmigungen wieder entzogen. Die Polizei fürchtete um die Sicherheit in der Stadt. Sie gab an, über Informationen zu verfügen, laut denen sich gewaltbereite Gruppen beider Lager angekündigt hätten. Zudem sei die Zusammenarbeit mit den Organisatoren zusehends schwieriger geworden.

Im Vorfeld waren diverse Stimmen laut geworden waren, unter anderem die von Grossrat Eric Weber, dem ursprünglichen Initianten der Veranstaltung, man wolle trotz Verbot aufmarschieren. Pegida Schweiz gab aber am 1. Februar, zwei Tage vor dem ursprünglich geplanten Termin der Kundgebung, bekannt, man würde sich aus Basel fernhalten wollen. Wer schlussendlich am 3. Februar in Basel demonstrieren wollte, blieb bis zuletzt ungewiss.