Der Antifa-Spaziergang soll auch im nächsten Jahr ohne Bewilligung stattfinden, sagen die Organisatoren.
Die Antifa sei nicht lernfähig, monierte Polizeidirektorin Ursula Begert einen Tag nach den Ausschreitungen vom 5. antifaschistischen Abendspaziergang. Gehe es nach ihr, so würden die nächste unbewilligte Kundgebung dieser Gruppe von Anfang an aufgelöst – sofern der Gesamtgemeinderat diesem Vorgehen zustimme.
Wie man mit dem 6. Antifa-Spaziergang verfahren will, darauf wollte sich der Gesamtgemeinderat an seiner gestrigen Sitzung allerdings noch nicht festlegen. Er beschränkte sich darauf, die Ausschreitungen vom vergangenen Wochenende zu verurteilen und forderte die Demo-Organisatoren und -Teilnehmer auf, Kundgebungen künftig in geordneter Form durchzuführen. Dazu gehöre «in erster Linie das Einholen einer Bewilligung bei der Stadtpolizei».
Das Bündnis «Alle gegen rechts», das den Abendspaziergang jeweils organisiert, will aber auch im kommenden Jahr die Zusammenarbeit mit der Poli zei verweigern. «Wir sind nach wie vor überzeugt, dass Antifaschismus keine Bewilligungen braucht, erst recht nicht von einer Instanz, welche ihre Macht auf Ausgrenzung, Einschüchterung und Gewalt aufbaut», so das Bündnis auf Anfrage.
Nach dem Gemeinderat wird sich auch der Stadtrat mit der Antifa-Demo auseinander setzten. Margrit Thomet (SVP) reicht heute eine Interpellation zum Thema ein. Sie will vom Gemeinderat wissen, was der Polizeieinsatz genau gekostet hat, ob die Exekutive in Erwägung zieht, den Leistungsvertrag mit der Reitschule zu sistieren, oder das Kulturzentrum während Demonstrationen zu schliessen