An der Bundesfeier auf dem Rütli werden auch dieses Jahr wieder Hunderte vonRechtsextremen erwartet. Die Experten des Bundes beobachten eine stärkereund öffentlichere Mobilisierung als in früheren Jahren. Zudem ruft erstmalsauch das antifaschistische Lager zu Gegenaktionen auf. Ein grossesPolizeidispositiv steht bereit.
Die rechtsextreme «patriotische» Szene wird auch dieses Jahr den 1. Augustnicht verschlafen. Mit den Feiertag am kommenden Freitag bleibt zudem nochgenügend Zeit für kleinere Veranstaltungen am Wochenende, wie Jürg Bühler,stellvertretender Chef des Dienstes für Analyse und Prävention (DAP) im Bundesamtfür Polizei, am Dienstag auf Anfrage der AP sagte. Zum zahlenmässigenAufmarsch Rechtsextremer auf dem Rütli stellte Bühler fest, dass das Potenzial fürmehrere hundert Personen vorhanden sei.
«Tatsache ist, dass die Mobilisierung stärker und öffentlicher ist als infrüheren Jahren und die Motivation nach den Berichten in der Sonntagspressenoch zugenommen hat», sagte Bühler. Viele hätten sich offensichtlichentschieden, «jetzt erst recht» zu gehen. Hauptsächlich verantwortlich für die Aufrufesind dieses Jahr die Nationale Ausserparlamentarische Opposition (Napo) unddie Partei National Orientierter Schweizer (Pnos).
Ebenso gibt es dieses Jahr erstmals Aufrufe aus der linken,antifaschistischen Szene, den Neonazis und Skinheads das Feld auf dem Rütli nicht zuüberlassen. Linke Kreise hätten Gegenaktionen diskutiert und auch Flugblätter in derRegion abgesetzt, sagte Bühler. Was sie tatsächlich machen werden, bleibeabzuwarten. Das Potenzial sei hier ebenfalls vorhanden, doch rechne er nicht miteinem grösseren Aufmarsch.
Niemand sollte sich von extremen Gruppieren abhalten lassen, einen schönenTag auf dem Rütli zu erleben, sagte Bühler weiter. Die Gefahr vonAusschreitungen wird als eher gering eingeschätzt. Es sei nicht im Interesse derRechtsextremen, an diesem symbolträchtigen Ort gewalttätig aufzutreten, sondern vorallem Präsenz zum markieren. Die Hausordnung der Rütlikommission derSchweizerischen Gemeinnützigen Gesellschaft erlaubt es, Störer vom Rütli zu weisen.Zudem sind nur die offiziellen Kantons- und Schweizerfahnen erlaubt.
Obwohl nicht mit einer ernsthaften Gefährdung der Sicherheit gerechnet wird,steht die Urner Kantonspolizei unterstützt vom ZentralschweizerPolizeikonkordat mit ausreichend Kräften bereit. Der Urner Polizeikommandant Karl Eglirechnet mit dem Aufmarsch von Rechtsextremisten auf dem Rütli und schliesstnicht aus, dass Aktivisten aus dem linken und antifaschistischen Lager dies zuverhindern suchten. Rechtsgutverletzungen von irgendeiner Seite würden nichttoleriert, sagte Egli.