Bundespräsident Schmid thematisiert Ereignisse vom Rütli im Bundesrat

NeueZürcherZeitung

Der Bundesrat wird sich am Mittwoch an seiner ersten Sitzung nach den Ferien wohl mit der von Rechtsextremen[90] gestörten Bundesfeier auf dem Rütli beschäftigen. Formelle Schritte wie eine Anklage wird Bundespräsident Samuel Schmid nicht unternehmen. «Doch wie es seine Art ist», werde er die Ereignisse vom 1. August in der Landesregierung zur Sprache bringen, heisst es aus seinem Umfeld. Ob der Gesamtbundesrat eine Stellungnahme abgeben wird, ist noch offen.

Auch bei seinen öffentlichen Auftritten dürfte Schmid auf die Vorfälle eingehen. So wird er heute Sonntag an der Gedenkfeier zum 50. Todestag von Bundesrat Rudolf Minger in Schüpfen (BE) nicht nur das Wirken des Magistraten würdigen, sondern auch aktuelle Themen ansprechen. Im Mittelpunkt seiner Ausführungen zu Demokratie und Grundrechten soll ein Zitat des britischen Staatsmanns und Philosophen Edmund Burke stehen: «Für den Triumph des Bösen reicht es, wenn die Guten nichts tun.»

Zudem überprüft in Schmids Verteidigungsdepartement die «Fachstelle Extremismus in der Armee» namentlich bekannte Rechtsextreme[90] betreffend Dienstpflicht, Einteilung und Sicherheitsrisiko, wie der «Blick» am Samstag berichtete.